Kokert/Glawe: Soldatinnen und Soldaten im Afghanistaneinsatz nicht in den Rücken fallen

Der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, haben die SPD in Mecklenburg-Vorpommern aufgefordert, den Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan in einem schwierigen Einsatz sind, nicht in den Rücken zu fallen.

„Seit der Jahreswende 2001/2002 befinden sich Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im militärischen Einsatz in Afghanistan. Der Einsatz wurde vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und vom damaligen Verteidigungsminister Peter Struck vorbereitet und durch den Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen. Es ist nicht zu akzeptieren, wenn sich jetzt acht Jahre nach dem Beginn des Einsatzes und noch dazu in einer schwieriger werdenden Situation in Afghanistan die SPD aus der Verantwortung schleicht“, so Harry Glawe, dessen Schwiegersohn selbst als Soldat in Afghanistan im Einsatz war. „Weil viele, die heute in Afghanistan im Einsatz sind, aus Truppenteilen in Mecklenburg-Vorpommern kommen, gibt es auch eine landespolitische Verantwortung.“

„Die christlich-liberale Bundesregierung hat deutlich gemacht, dass die Bundeswehr die Verantwortung für Sicherheit und Ordnung schrittweise an afghanische Sicherheitskräfte übergeben und parallel den Abzug aus dem Land vorbereiten wird. Diesen Prozess will die Bundesregierung 2014 abschließen. Gleichzeitig hat die Bundesregierung die Mittel für die Entwicklungshilfe in Afghanistan verdoppelt, um den Aufbau ziviler Strukturen zu unterstützten. Dies muss die SPD zur Kenntnis nehmen. Es ist nicht gut, dass die Sozialdemokraten hier im Land die Position ihrer eigenen Bundespartei verlassen und den Soldatinnen und Soldaten in den Rücken fallen. Das nutzt niemanden“, so Vincent Kokert.

„Zu Recht sind die Menschen über die Entwicklung in Afghanistan in Sorge. Allerdings muss die Politik sich auch der Verantwortung stellen. Durch den Einsatz, der 2001/2002 begonnen hat, sind Fakten entstanden, die einen Abzug deutscher Soldaten von jetzt auf gleich unmöglich machen. Zudem kann angesichts von in Teilen Afghanistans herrschender Not nicht einfach weggeschaut werden. Die christlich-liberale Bundesregierung hat eine Abzugsperspektive aufgezeigt. Damit wird in realistischer und verantwortlicher Weise auf die Situation reagiert“, so Vincent Kokert und Harry Glawe.