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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Kokert spricht Hamburger Grünen Handlungsfähigkeit ab

„Grüne auf der Flucht vor der Verantwortung und damit auch vor der Realität“, so der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, zum Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg.

„Das Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg ist ein Indiz für die derzeitige Handlungsunfähigkeit der Grünen. Hier zeigt sich in aller Deutlichkeit, dass die Grünen in dieser Verfassung den Status einer verantwortungsbewussten Regierungspartei eingebüßt haben. Wichtige Regierungsvorhaben der schwarz-grünen Koalition scheiterten in Hamburg auch daran, dass die Grünen lieber medienwirksamen Stimmungen hinterherlaufen. Damit zeigen die Grünen nun leider auch in Hamburg, dass sie sich auf der Flucht vor der Verantwortung und damit auch vor der Realität befinden“ erklärte Kokert.

2004 wurde die erste Hamburger CDU/GAL-Koalition begründet. Nun endete das eher unkonventionelle Pilotprojekt einer Verbindung von Grünen und Christdemokraten auf Landesebene mit einem lauten Knall. Und nicht nur die Hamburger Politik und Medienwelt nimmt diesen Bruch zum Anlass heftiger Diskussionen.

Kokert weiter: „Vor diesem Hintergrund erscheinen mir schwarz-grüne Bündnisse in Zukunft zunehmend illusionär. Aufgrund der in einigen Punkten durchaus vorhandenen Schnittstellen zwischen Grünen und Christdemokraten mag man dies bedauern. Für die CDU ist allerdings eine Auffassung ganz zentral: Handlungsfähige Regierungen brauchen ein grundsolides Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Auftrag der Wähler.“


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