Der CDU-Landtagsabgeordnete Matthias Lietz hat aufgrund der heutigen Pressemitteilung des Chefs der Staatskanzlei darauf hingewiesen, dass sich die Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern bereits aktiv für eine Verbesserung des breitbandigen Netzzuganges im ländlichen Raum engagiere.
„Die aktuelle Versorgung mit DSL-Anschlüssen (Breitbandverbindungen) im ländlichen Raum ist in der Tat ein klarer Standortnachteil. Dies gilt nicht nur für den Tourismus, sondern für alle, die im ländlichen Raum aktiv sind und leben. CDU und SPD haben deshalb bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, dass sich die Landesregierung für ein besseres Angebot engagieren wird.
Erreicht worden ist seit Herbst 2006 einiges. Zum einen ist nach dem Entwicklungsprogramm ländlicher Räume der Europäischen Union – dem so genannten ELER –, inzwischen eine Förderung für den Aufbau von DSL-Anschlüssen möglich. Um die notwendige Kofinanzierung seitens der Länder und des Bundes zu gewährleisten, hat der Planungsausschuss für Agrarstruktur und Küstenschutz beschlossen, die Breitbandversorgung ländlicher Räume in den Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe ‚ Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes aufzunehmen. Auch unser Land Mecklenburg-Vorpommern hat dem Fördergrundsatz zugestimmt.
Jetzt stehen allein für das Jahr 2008 gut 1,3 Mio . Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung (60 : 40) , um im Land die Verbesserung des Breitbandangebotes durchzusetzen. Das Geld wird den betroffenen Kommunen zur Verfügung gestellt, welche dann ihrerseits bei Nachweis von Wirtschaftlichkeitslücken die Unternehmen, die solch ein Netz installieren wollen, unterstützen. Bei der Abwicklung des Förderprogramms arbeiten Land, Landkreise und Kommunen bereits zusammen.
Der Startschuss, um endlich auch den ländlichen Raum an der technischen Entwicklung zu beteiligen ist also längst erfolgt“, so Matthias Lietz abschließend.