Kein Anlass zu Euphorie

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Familienreport 2010

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern einen engagierten Kampf gegen Kinderarmut. „Der aktuelle Familienreport bietet keinerlei Anlass für Euphorie. Positive Entwicklungen sind leider Mangelware“, fasst Silke Gajek, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen, „die Regierung zeigt keine Bemühungen, die Entwicklungen aufzuhalten oder gar umzukehren. Es kann nicht sein, dass die Stabilisierung der Kinderarmut in Deutschland auf sehr hohem Niveau als positives Signal verkauft wird.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern, dass das Kindergeld zukünftig allen Kindern zu gute kommen muss, auch denjenigen, die aus Familien stammen, die Arbeitslosengeld II-Empfänger sind. „Die doppelte Benachteiligung armer Familien ist nicht hinnehmbar“, kritisiert Gajek. Außerdem seien die Ankündigungen der Bundesfamilienministerin, beim Elterngeld zu sparen, ein  Rückschritt. „Die Entscheidung für ein Kind stellt gerade Frauen oftmals ins Abseits, materielle Ängste und deren Auswirkungen sind dabei nicht unerheblich. Nun das Elterngeld zu kürzen ist eine Mogelpackung und zeigt die Halbherzigkeit der schwarz-gelben Bundesregierung in Sachen Familienpolitik“, sagt die Landesvorsitzende der Bündnisgrünen weiter und fordert statt dessen eine Weiterentwicklung des Elterngeldes, um Alleinerziehende besser zu stellen.

Zudem zeige die aktuelle Studie, dass das Betreuungsgeld keine Erfolge bringt. In Mecklenburg-Vorpommern wird bereits in den meisten Fällen eine Kita-Betreuung in Anspruch genommen. „Zwar haben wir ein flächendeckendes Angebot, jedoch mit viel zu großen Gruppen. Mit Masse statt Klasse sollten wir uns nicht zufrieden geben. Der Problematik der materiellen und emotionalen Armut unserer Kinder wird seit Jahren mit kurzfristigen Politik-Events begegnet und auch das KiFöG geht nicht weit genug. Schon seit Jahren fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daher einen besseren Betreuungsschlüssel.“ Dabei sei auch Sozialministerin Schwesig weiter in der Pflicht. „Das KiFöG in Mecklenburg-Vorpommern ist nur ein Anfang und nichts, um sich darauf auszuruhen“, erklärt Gajek.

Gritta Flau