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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Juristischer Schlag gegen rechte Internetgemeinde

Staatsanwaltschaft Rostock erhebt Anklage gegen Betreiber der rechtsextremen Internetplattform „Altermedia“

Die Rostocker Staatsanwaltschaft hat gegen die mutmaßlichen Betreiber des deutschen Internetportals „Altermedia“, Axel M. und Robert R., Anklage erhoben. Die Seite zählt zu den wichtigsten in der rechtsextremen Szene. Wie NDR 1 Radio MV informierte, liegen dem Sender Informationen vor, dass das Gerichtsverfahren Ende Dezember eingeleitet worden ist.

Auf der Website, deren Betreiber lange Zeit nicht bekannt waren, werden seit dem Jahr 2002 in anonymer Autorenschaft Artikel und Kommentare mit teilweise menschenverachtenden Inhalten veröffentlicht. Der erste Artikel im Jahr 2002 war eine Ankündigung, dass das Buch „Der Internationale Jude“ (eine anti-jüdische Hetzschrift, die von Ford in den 1920ern veröffentlicht wurde) des US-amerikanischen Industriellen und Gründer des Automobilherstellers Ford Motor Company, Henry Ford, im Handel erhältlich sei.

Das Portal war deshalb seit 2008 im Visier der Staatsanwaltschaft. Der Stralsunder Axel M., einer der mutmaßlichen Betreiber, wurde bereits Anfang des vergangenen Jahres vom Amtsgericht Stralsund wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.

Auf der Liste der nun erhobenen Vorwürfe gegen die beiden Männer stünden rund 50 mögliche Straftaten- darunter Volksverhetzung, Beleidigung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Die Autoren des Internetportals sehen der Verhandlung, die sie als konstruierten „Schauprozeß mit voluminöser Anklage“ bezeichnen, allerdings mit „heiterer Gelassenheit“ entgegen. So ist auf der Website zu lesen: „Die Anklagepunkte sind eigentlich nicht mehr als ein Offenbarungseid der Staatsanwaltschaft und des von ihr vertretenen Staatssystems […] an dessen Ende nicht die Angeklagten, sondern die Ankläger als eigentliche Verlierer und lächerliche Personen dastehen werden.“

von Patrick Dettmann


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