IOW-Zwischenbericht – Selbstverständlichkeiten aus dem Hause Backhaus

Zu den vom Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Till Backhaus, heute vorgestellten IOW-Zwischenbericht zum Steinkohlekraftwerk Lubmin erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling:


„Der Neuigkeitswert der Informationen des Ministers ist äußerst begrenzt. Letztlich sagt er nichts anderes, als dass weiter untersucht werden muss. Bei einem erwarteten Eingriff in Natur und Umwelt in dieser Dimension ist es selbstverständlich, dass von unabhängiger Stelle auf höchstem wissenschaftlichem Niveau Gutachten zu erstellen sind. Ohne dies könnte von einem ordnungsgemäßen rechtsstaatlichen Verfahren ohnehin keine Rede sein, auf das sich die Befürworter des Steinkohlekraftwerks so gerne zurückziehen.“