Gute Zusammenarbeit mit Kommunen, Arbeitsagentur und Wohlfahrtsverbänden


Die gemeinsame Projektgruppe „Integration“ von Landesregierung und Kommunen hat sich am Dienstag unter Leitung von Sozialministerin Birgit Hesse konstituiert. Die Ministerin dankte den Vertretern der Kommunen, der Landkreise, der Arbeitsagentur sowie der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände für die Zusammenarbeit. „Nur zusammen wird es uns gelingen, die vielen Menschen, die in den vergangenen Wochen und Monaten nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen sind, zu integrieren. Deshalb ist es auch wichtig, dass heute die auf dem Kommunalgipfel Ende Oktober von Ministerpräsident Sellering initiierte Projektgruppe erste Ergebnisse ihrer Arbeit zusammengetragen hat.“ Die Ministerin hob die enge Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Ressorts der Landesregierung hervor.

Für die Arbeit mit Migrantinnen und Migranten wird das Land in den Jahren 2016 und 2017 jährlich 1,2 Mio. Euro zur Verfügung stellen, das heißt 700.000 Euro mehr als 2015. Dieses Geld soll vor allem für die Sprachförderung, die Migrationsberatung, die Integration in den Arbeitsmarkt, die psychosoziale Beratung und eine landesweite Sprachmittlerzentrale eingesetzt werden. Für die zusätzliche Finanzierung der Integrationsfachdienste – also der Integration in den Arbeitsmarkt – werden zusätzliche Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) verwendet.

Zwischen dem Sozialministerium, dem Kommunalen Sozialverband sowie den Jugendämtern werden die Gespräche über die Betreuung der unbegleiteten, minderjährigen Ausländer weitergeführt. „Wir sind auf einem guten Weg und werden Detailfragen auf der Fachebene klären“, so Hesse.

Ein weiterer Punkt bei den Gesprächen war der zusätzliche Bedarf an Kindertagesstätten. Bereits auf dem Kommunalgipfel Ende Oktober wurde festgelegt, dass die Mittel aus dem auslaufenden Betreuungsgeld im Verhältnis 70:30 zwischen den Kommunen und dem Land aufgeteilt werden. Zudem ist vorgesehen, ab dem Jahr 2016 im Haushalt jährlich 1,8 Mio. Euro für zusätzliches Personal in Horten einzustellen. Profitieren sollen davon Horte mit einem hohen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund. „Dazu stehen bis 2018 rund 10,4 Mio. Euro vom Bund für Investitionen in Kitas zur Verfügung“, sagte Hesse. Weitere Mittel aus dem ELER und dem EFRE könnten dazu kommen. „Von den Investitionen in die frühkindliche Bildung profitieren alle Kinder – deutsche und ausländische“, sagte Hesse.

Weitere Punkte bei dem Gespräch waren der zusätzliche Bedarf an Wohnraum, die Gesundheitsversorgung und Fragen der Bildung.

Foto und Pressemitteilung / Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales M-V