Innenminister Caffier: Kein Streifenwagen bleibt wegen Spritkosten stehen

Es mag ja gut ins Sommerloch passen, Spekulationen über die Haushaltssituation in der Landespolizei anzustellen und sich dabei der gestiegenen Spritkosten zu bedienen. Aber für Aufgeregtheiten besteht überhaupt kein Anlass.
„Die Einsatzfahrzeuge der Landespolizei werden weiterhin wie gewohnt unterwegs sein, die Bürger brauchen sich keine Sorgen machen“, betonte Innenminister Lorenz Caffier. Er reagierte damit auf einen Beitrag im heutigen Nordkurier, der mit seiner Titelzeile den Eindruck erweckt, als müsse die Polizei an anderer Stelle deutliche Einbußen hinnehmen, um damit die erhöhten Kraftstoffpreise zu kompensieren. Die tatsächliche Entwicklung der Haushaltslage wird auch für den Bereich der Polizei im Laufe des 2. Halbjahres ermittelt. Bis dahin lohnt es nicht zu spekulieren.

„Natürlich hat zu dem Zeitpunkt, als die Haushaltsmittel für dieses Jahr geplant wurden, niemand die Entwicklung auf dem Mineralölmarkt voraussehen können. Aber generell haben die Polizeibehörden im Land eine flexible Haushaltsführung und gehen sehr verantwortungsbewusst mit diesem Instrumentarium um. Darüber hinaus kann das Innenministerium bei Bedarf auch unter den Behörden ausgleichen.“

Im Übrigen gehört das Thema „Spritkosten“ mittlerweile in jedes Sommerloch wie Weihnachten in den Dezember.