Armutszeugnisse allerorten…

Wohin nur mit dem ganzen Geld?! mm

Die „GroKo 4.0“ ist noch nicht einmal gestartet, da gerät sie sogleich ins geistig-verbale Schlingern. Herr Seehofer möchte nicht mehr Heimatminister werden, sondern anscheinend Leiter des deutschen Heimatmuseums, in dem dann krachende Lederhosen, glückliche Kühe und Schwarzwälder Kuckucksuhren zu sehen sind. Herr Scholz möchte unbedingt die schwarze Null. Warum eigentlich? Ist der nicht in der SPD?! Da wäre doch die rote Null viel passender. Frau Merkel will auch einiges, aber zunächst und vor allem ihre vierte Amtszeit. Und ansonsten wurden in der neuen Bundesregierung viele ministeriale Spielwiesen für politische Praktikanten mit Beamten-Status geschaffen.

Große Hoffnung

Nun darf sogar die große CDU-Zukunftshoffnung Jens Spahn merkeln und werkeln. Im Gesundheitsministerium. Unter anderem. Sogleich nahm sich der gelernte Bankkaufmann, der die Finanzkrise 2007/2008 am Horizont auch nicht erblickte, und Fern-Student der Politikwissenschaft eines ganz wichtigen Themas an – „Der Armut in Deutschland“.

Dabei kam der Berufspolitiker, dessen Einkünfte von den deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern aufgebracht werden, zu einer wichtigen Erkenntnis, jener, dass diejenige oder derjenige, welche/welcher Hartz IV beziehe, nicht arm sei. Er verband das zugleich mit der Feststellung, dass für deren Einkommen die deutschen Steuerzahler aufzukommen hätten. Also er kritisiert etwas, was für die einen als „Hartz IV“ gilt, für die anderen, also ihn selbst, als „Gehalt“.

Dabei übersieht die CDU-Zukunftshoffnung, dass Hartz IV-Empfänger – wie alle anderen hier lebenden Bürgerinnen bzw. Bürger, selbst politische Flüchtlinge – Steuern zahlen.

Allein die Mehrwertsteuer ist für alle zu zahlen – und wer wenig Geld erhält, wird schnell zum „Armutsfall“,  zum Beispiel jemand dessen Gesundheit von DDR-Ärzten zu 80 Prozent zerstört wurde, der im Visier der DDR-Staatssicherheit und anderer DDR-Behörden war, der hoch qualifiziert ist, aber ein Freidenker auch zu real-demokratischen Zeiten blieb, sich also nicht dem CDU- und SPD-Zeitgeist nach 1990 anschloss. Dieser erhält 728 Euro, von denen er Miete, Medikamente, Therapien, medizinische Hilfsmittel, Nahrungsmittel, Kleidung und Fahrkosten (auch zu Ärzten in anderen Orten) bezahlen muß (ohne Rückerstattungsmöglichkeit!). Der vom „Hartz IV“-Einkommen – wie jeder andere deutsche Bürger – Steuern, Gebühren (bis auf „GEZ“) und Abgaben zahlt…

Und es ist keineswegs so, dass dieser zitierte Fall nicht aktiv ist. Im Gegenteil. Dieser „Jemand“ ist seit 1990 in den verschiedensten Arbeitsbereichen gerade ehrenamtlich intensiv engagiert, neben durchaus befristeten Tätigkeiten mit Arbeitsvertrag, schafft Mehrwert und hat im Gegensatz zu Herrn Spahn sogar ein abgeschlossenes Studium.

Realitätsverlust

Dass Leute, wie Jens Spahn, welche die Realitäten in Deutschland nicht kennen oder kennen wollen, in höchste Staatsämter aufsteigen können – und Spahn ist kein Einzelfall – zeigt wie arm Deutschland wirklich dran ist.

Es gibt, das sollte Spahn wissen, eine eindeutige Definition für den Armutsbegriff in Deutschland.  Wer nämlich weniger als die Hälfte des mittleren Einkommens zur Verfügung hat, gilt – finanziell-materiell betrachtet  – als arm. Gerade in einem Hoch-Steuer-, Hoch-Gebühren- und Hoch-Abgaben-Land, wie dem zwischen Kap Arkona und Bayrischem Wald, reichen Summen um die 700 Euro so gerade, um zu überleben. Eine echte Teilhabe am gesellschaftlich-kulturellen Leben ist so kaum möglich.

Bestes Konjunkturprogramm für Populisten

Politiker wie Jens Spahn sind das beste politische Konjunkturprogramm für das Erstarken der links- und rechtspopulistischen Parteien in Deutschland. Also für diese hätte man einen Jens Spahn glatt erfinden müssen!

Nach dem „Gewürge“ um das Zustandekommen der „GroKo 4.0“ wird nun wie gewohnt gemerkelt und es wird – wie bisher – geblendet: Mehr Schein als Sein!

Andere Länder, wie die USA, lassen sich diese „Rosstäuscherei“ auch der deutschen Wirtschaft (Stichworte „Diesel-Skandal“, „Exportüberschuss“) nicht mehr gefallen. Und: Diese „Rosstäuscherei“ sollten und werden sich auch die Deutschen selbst nicht mehr gefallen lassen… Es wird in den kommenden Jahren turbulent!

Dr. Marko Michels