Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Ilka Lochner-Borst, sieht als Ergebnis der heutigen Öffentlichen Anhörung zur Novelle des KiföG M-V im federführenden Sozialausschuss des Landtags die Gesetzesänderung als grundsätzlich positiv bewertet:
„Bildung von Anfang ist uns wichtig und wird mit der Kifög-Novelle Gesetzeskraft erlangen. Diesen neuen Ansatz haben die Experten in der heutigen Öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss des Landtags positiv hervorgehoben. Auch wenn nicht immer alle Wünsche finanzierbar und damit in der Praxis umsetzbar sind, so hat die Große Koalition mit dem Gesetzentwurf zudem die hierfür notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen entscheidend verbessert. Gleichzeitig ist aber auch festzustellen, dass sich gegenwärtig bei gleichem Finanzrahmen die Qualität und die Arbeit in den Einrichtungen sehr unterschiedlich darstellen. Daher bedarf es einheitlicher Kriterien und einer Vergleichbarkeit der Einrichtungen und Träger. Qualität muss im Sinn der Kinder messbar und stärker in den Focus gerückt werden. Die gemeinsame Arbeitsgrundlage hierfür ist die Bildungskonzeption für 0- bis 10-jährige Kinder, die unter Wahrung vielfältiger Bildungsansätze einzelner Träger stets einen fließenden Übergang vom Kindergarten in die Grundschule absichern wird.
Nun gilt es, in den weiteren Gesetzesberatungen die Chance zu nutzen, das Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Die CDU-Fraktion sieht hierfür den Gesetzentwurf der Landesregierung als sehr gute Grundlage. Das hat die heutige Anhörung deutlich gemacht“, so Ilka Lochner-Borst abschließend.
Jutta Hackert