Heldberg: SPD hat bei Bildung und Kinderförderung im Land versagt

Zu den Interviewäußerungen der SPD-Sozialministerin in M-V und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Manuela Schwesig am Wochenende, erklärt der Vorsitzende der FDP Ludwigslust und Mitglied des FDP-Landesvorstands, Thomas Heldberg:Die SPD hat im Bereich Bildung und Kinderförderung in M-V im bundesweiten Vergleich versagt. Gerade der Bildungsbereich, der laut Ministerin Schwesig durch die SPD so gefördert wird, zeichnet sich vor allem durch hintere Plätze aus. Mecklenburg-Vorpommern hat gegenüber den anderen Bundesländern unterdurchschnittliche Abiturienten- und Studierquoten, den geringsten Anteil vollzeitbeschäftigter Lehrkräfte; gleichzeitig aber die höchste Quote an Schulabgängern ohne Hauptschulabschluss. Zudem haben wir mit mehr als zehn Prozent den höchsten Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf, davon knapp sechs Prozent aufgrund von Lernschwäche. Eine Folge des mieserabelen Betreuungsschlüssels in unseren Kitas?

Trotz all dieser für die Zukunft unseres Landes sehr bedenklichen Zahlen verteidigt M-V bei den Ausgaben für die allgemein bildenden und beruflichen Schulen souverän den vorletzten Platz. Dabei stellte die SPD zwölf lange Jahre den Bildungsminister, seit 1994 den Sozialminister, seit 1996 den Finanzminister und seit 1998 den Ministerpräsidenten. Ein Treppenwitz in diesem Zusammenhang ist die gestrige Ankündigung der SPD M-V, dass sie aufgrund finanzieller Spielräume im Landeshaushalt nach der Landtagswahl 2011 ca. 40-50 Millionen Euro mehr in den Bereich Kinder und Familien investieren will. Bei einem Haushaltsüberschuss des Landes von 417 Mio. Euro trotz schwerster Wirtschaftskrise stellen sich die Fragen: Warum erst ab 2011? Und warum werden heute die Eltern und Kommunen bei den Kita-Beiträgen zusätzlich zu Kasse gebeten?

Kontakt zum Autor: Thomas Heldberg, 0177-3090377