Abgesenkte Elternbeiträge und kostenfreies Mittagessen in Kindereinrichtungen bleiben – Sozialministerium wird Richtlinien anpassen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat heute darauf hingewiesen, dass die Richtlinien zur direkten Entlastung der Eltern im letzten Kindergartenjahr und zum kostenfreien Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Haushalten fortgeschrieben werden. Auch in den nächsten Jahren werden die Eltern damit deutlich entlastet.
„Die Große Koalition schreibt die vor zwei Jahren eingeführten deutlichen Entlastungen für Eltern fort. Sowohl die Entlastungen der Eltern im letzten Kindergartenjahr als auch das kostenfreie Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Haushalten wird verstetigt. Die entsprechenden Gelder sind im Doppelhaushalt 2010/2011 eingestellt. Das Sozialministerium wird die beiden Richtlinien anpassen. Damit besteht für Eltern, Kindertageseinrichtungen und für die Träger Klarheit für die kommenden zwei Jahre.“
Wie der Vorsitzende der CDU-Fraktion erläuterte profitieren rund 9.000 Eltern monatlich vor der Entlastung im letzten Kindergartenjahr. Durchschnittlich 20.000 Kinder nehmen monatlich das kostenfreie Mittagessen in Anspruch. Das Land trage die für beide familienpolitischen Leistungen entstehenden Kosten vollständig. Aktuell geht es bei der Elternentlastung um 7,15 Millionen Euro jährlich und beim kostenfreien Mittagessen um 7,62 Millionen Euro. Für die Jahre 2010 und 2011 sind jeweils 14,5 Millionen Euro im Landeshaushalt eingestellt. Sollte die Inanspruchnahme höher ausfallen, ist aus anderen Haushaltstiteln eine Finanzierung abgesichert“, so Harry Glawe.
Jutta Hackert