Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente – auch in Mecklenburg-Vorpommern

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling:

„Von Arbeit muss man leben können – ohne Arbeit und von einer Rente übrigens auch. Deshalb brauchen wir auch in Mecklenburg-Vorpommern endlich einen gesetzlichen Mindestlohn von mehr als 8 Euro. Hartz IV und die Sozialhilfe müssen so gestaltet werden, dass sie nicht nur die Existenz der Betroffenen sichern, sondern auch deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Um Altersarmut zu bekämpfen, müssen die Renten angehoben werden, die Rente ab 67 gehört abgeschafft.

Ziel muss es sein, jede Form von Armut zu verhindern. Denn Armut, insbesondere die von Kindern und Familien, geht einher mit Bildungsarmut und gefährdet so die Zukunft der betroffenen Kinder und Jugendlichen. Die Hartz-IV-Regelsätze müssen die spezifischen Bedarfe von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen berücksichtigen, was sie seit ihrer Einführung nicht tun. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner sowie Arbeitslose müssen am wirtschaftlichen Aufschwung beteiligt werden. Sinkende Realeinkommen, ob bei Löhnen, Renten oder Transferleistungen, sind jedoch seit Jahren Alltag und wirken sich nachhaltig negativ auf den Wirtschafts- und Lebensstandort Mecklenburg-Vorpommern aus.

Wir plädieren für eine Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen, um z.B. Rente und Arbeitslosigkeit für alle abzusichern. Ebenso notwendig sind für die offiziell über 135 000 Arbeitslosen in unserem Land eine aktive Arbeitsmarktpolitik und der Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors sowie eine Qualifizierungsoffensive mit der die Integrationschancen der Arbeitslosen verbessert und Arbeitsplätze gesichert werden.“