Günter Rühs: Arbeitsmarkt stabil – Soziale Lage verbessert sich

Nach Auffassung des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Günter Rühs, schlägt sich die stabil positive Situation am Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern zunehmend auch auf sie soziale Situation durch. Die erfolgreiche klar auf den 1. Arbeitsmarkt konzentrierte Politik des Wirtschaftsministers zahle sich aus.

„Die Zahl der Arbeitslosen sinkt weiter. Die aktuelle Quote von 11,5 % ist noch nicht zufriedenstellend, aber ein wichtiges positives Signal. Die wieder anziehende Konjunktur hat in diesem Jahr sogar den saisontypischen Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit aufgrund des Ausbildungsendes im Juli kompensiert. Vor allem der Tourismus erweist sich als Arbeitsplatzmotor. In 5 stark touristisch geprägten Landkreisen liegt die Arbeitslosigkeit unter 10 %, im Landkreis Bad Doberan erstmals unter 8 %. Auch wenn die demografische Entwicklung den Rückgang der Arbeitslosigkeit begünstigt, wäre ohne die Konjunktur und die klar auf den 1. Arbeitsmarkt gerichtete Politik der Landesregierung die stabile Entwicklung am Arbeitsmarkt nicht möglich.

Der langfristig positive Trend ist sehr gut. Wir haben seit 2006 in allen Problembereichen sinkende Zahlen. Aktuell haben wir 98.900 Arbeitslose während es im September 2006 noch 158.516 waren. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt kontinuierlich. Dagegen steigt die Zahl der gemeldeten offenen Stellen am ersten Arbeitsmarkt auf 25.900 im Jahresverlauf (+ 17,7 % gegenüber dem Vorjahr). Bis Mai 2010 stieg auch die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse auf 521.800 (Sept. 2006: 512.160).

Dass sich diese positive Entwicklung auch auf die soziale Situation auswirkt, zeigt die Tatsache, dass die Zahl der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II von 282.707 im Jahr 2006 auf 231.137 im Februar 2010 gesunken ist. Besonders erfreut bin ich, dass heute über 7.000 Kinder weniger als noch 2006 in Bedarfsgemeinschaften leben (2006: 57.974; Februar 2010: 50.643 Kinder unter 15 Jahren in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II und SGB XII)). Aufgabe der Landespolitik wird es sein, durch gemeinsame Anstrengungen die positive Entwicklung zu verstetigen und mitzuhelfen, dass noch mehr Menschen unabhängig von staatlicher Unterstützung werden. Es stärkt eigenes Selbstwertgefühl, wenn durch eigene Hände Arbeit ein ausreichendes Einkommen erzielt wird. Wir müssen alles tun, damit noch mehr Menschen in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden“, so Günter Rühs.