„SPD muss bei Erneuerbaren Energien endlich entschiedener handeln“
Bündnis 90/Die Grünen begrüßen das wachsende Engagement der SPD im Bereich der Erneuerbaren Energien. „Wir nehmen das wohlwollend zur Kenntnis“, erklärt Jürgen Suhr, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Grünen. „Die SPD ignoriert die Potenziale der Erneuerbaren nicht mehr. Für eine Partei, die das Kohlekraftwerk Lubmin vor noch gar nicht so langer Zeit massiv unterstützte und damit moderne Energiepolitik blockierte, ist dies schon eine bemerkenswerte Entwicklung.“
„Warme Worte auf Veranstaltungen und in Wahlprogrammen bringen unser Land aber noch nicht weiter“, merkte der grüne Landesvorsitzende an. „Die SPD hätte schon in all den Jahren, in denen sie sich in der Regierungsverantwortung befindet, handeln können! Wichtige Entscheidungen für die Weiterentwicklung der Erneuerbaren Energien obliegen immerhin SPD-geführten Ministerien. Die Minister Schlotmann und Backhaus konnten und können agieren, auch vor dem Wahltermin am 4. September“, kritisiert Suhr. „Ein Kreditfonds für Landwirte, um Investitionen in erneuerbare Energien zu erleichtern, wäre beispielsweise eine sinnvolle Nachricht aus dem Landwirtschaftsministerium.
Die Schwerfälligkeit der SPD im Bereich der Erneuerbaren Energien zeige sich sehr deutlich im Bereich der Windenergie. „Hier blockiert das Land mehr als zu fördern,“ so Suhr. „Im Moment wird in MV im Vergleich zu den benachbarten Bundesländern gerade einmal die Hälfe an Windenergie erzeugt. Wir brauchen dringend vernünftige Rahmenbedingungen, für den Ersatz alter Windkraftanlagen durch moderne. Allein dadurch ließe sich die Windkraftleistung verdoppeln, ohne die Zahl der Anlagen zu erhöhen.“
Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesgeschäftsstelle M-V