Grüne: Wirtschaftspolitik der großen Koalition ist hausbacken und veraltet

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Studie der Bertelsmann Stiftung: Wirtschaftspolitik der großen Koalition ist hausbacken und veraltet

Nach der Veröffentlichung des Bundes-Länder-Vergleichs der Bertelsmann Stiftung sieht Jürgen Suhr, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Forderung seiner Partei nach einer grundlegenden Kurskorrektur in der Wirtschaftspolitik bestätigt:

Der Wirtschaftsförderansatz der Landespolitik ist hausbacken und veraltet. So zumindest interpretieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie. Zentralisierung, unzureichende Innovationsansätze und Binnenorientierung führen zu zahlreichen defizitären Ergebnissen.

So muss die Landesregierung endlich damit aufhören, ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen zu sanieren, denn das Land muss dezentrale Handlungsspielräume schaffen, um die wirtschaftliche Dynamik zu steigern. Das bedeutet jedoch auch eine dementsprechende finanzielle Ausstattung der Kommunen.

MV ist eindeutiges Schlusslicht im Bundesvergleich bei den Prozess- und Produktinnovationen. Dabei ist bekannt, dass gerade diese die Grundlagen für zukünftiges Wirtschaftswachstum bilden. Hier muss eine moderne Wirtschaftsförderpolitik eingreifen und beispielsweise engagierter in Wachstumsmärkte wie Erneuerbare Energien investieren. So wäre ein Lehrstuhl für diese Zukunftsbranche ein wichtiges Zeichen für die Unternehmen.

Auch die derzeitige Binnenorientierung der Wirtschaft des Landes wird Mecklenburg-Vorpommern auf die Füße fallen, sobald die Wirtschaftskrise überwunden ist. Der Exportsektor der hiesigen Wirtschaft muss nachhaltig aufgebaut und gefördert werden. Nur so können die Wachstumsimpulse der exportorientierten Branchen auch in MV wirken.

Weike Helene Bandlow