Gajek: Unkonkrete Gipfelei zahn- und ergebnislos
Als „unkonkrete Gipfelei“ hat die grüne Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Silke Gajek die Ergebnisse des Bahngipfels zwischen Land und Deutscher Bahn AG bezeichnet. „Mecklenburg-Vorpommern wird Stück für Stück vom überregionalen Bahnverkehr abgekoppelt. Ich fürchte, dass dieser Bahngipfel daran substanziell nichts geändert hat“, kritisierte Gajek. Statt unverbindlicher Gipfeltreffen sei ein Bahnpakt aller Beteiligten nötig, bei dem langfristig auf bessere Bahnverbindungen und Bahnstrecken hingearbeitet werde.
„Am Beispiel des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1, der Bahnstrecke Lübeck-Stralsund, wird deutlich, wie zahn- und ergebnislos der Gipfel geblieben ist. Gemeinsame Bittgesuche an den Bund sind ganz sicher nicht der richtige Weg“, so Gajek.
Gajek forderte die Landesregierung auf, deutlich mehr Geld in die Entwicklung der Bahninfrastruktur des Landes zu investieren. Gemessen an den Mitteln, die das Land in den Ausbau von Straßen und der Baukostenbeteiligung an Bundesautobahnen stecke, seien die nun angekündigten 25 Millionen für die Bahninfrastruktur bis 2015 ein lächerlicher Betrag. „So kann der von Verkehrsminister Schlotmann angekündigte Vorrang der Schiene vor der Straße sicher nicht erreicht werden“, so Gajek.
Die grüne Politikerin forderte die Landesregierung auf, in die geplante Rahmenvereinbarung mit der Bahn den Bau der Bahnstrecke Rhena-Schönberg aufzunehmen. „Es geht nicht nur um ein paar bunte Bahnhofshäuschen sondern um die deutliche Verbesserung der Bahninfrastruktur im Lande.“
Auch die Deutsche Bahn müsse deutlich mehr für Mecklenburg-Vorpommern tun. Die Bahn müsse jetzt konkret zusichern, eingleisige Strecken zügig mit der automatischen Zugbeeinflussung PZB auszustatten. Das diene nicht nur der höheren Sicherheit sondern auch einer höheren Geschwindigkeit der Bahn. Auch im Interesse des Tourismus seien Verbesserungen bei den Zugverbindungen nötig. Dies beträfe vor allem die Strecken zwischen Rostock und Hamburg sowie von Stralsund nach Berlin.
Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesgeschäftsstelle M-V