GRÜNE: Chancen für Kohlekraftwerk Lubmin sinken

Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern haben das Scheitern des in Datteln geplanten Kohlekraftwerks mit Freude zur Kenntnis genommen.

Torsten Jelinsk„Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat den Bebauungsplan für das 1.100 MW-Steinkohlekraftwerk aufgehoben. Das Gericht hat dabei die Anforderungen an den Neubau von Kohlekraftwerken deutlich konkretisiert. Der Schutz der Bevölkerung im Fall eines Störfalls ist bei den Planungen in Datteln nicht ausreichend berücksichtigt worden, genauso wie der Natur- und Landschaftsschutz. Auch bei der Planung des Kohlekraftwerks Lubmin spielen die Bewertung der Störfallsicherheit und der Naturschutz eine entscheidende Rolle“, erläutert Jürgen Suhr, Landesvorsitzender der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern.

„Leider konnten Bürger, Umweltverbände und Grüne in Datteln erst auf dem Klageweg die Entscheidung gegen das Kraftwerk durchsetzen, nachdem SPD und CDU auf kommunaler und auf Landesebene das Projekt voran getrieben hatten. Ich hoffe, dass die Landesregierung und die Genehmigungsbehörde in Mecklenburg-Vorpommern sensibler mit den Interessen der Bevölkerung, des Tourismus sowie des Klima- und Naturschutzes umgehen. Sie sollten das Kraftwerk rechtzeitig ablehnen, statt die Entscheidung auf die Gerichte abzuwälzen“, erklärt Torsten Jelinski von Bündnis 90/Die Grünen. „Sollte es zu einer Genehmigung des Kohlekraftwerks Lubmin kommen, wird es definitiv Klagen gegen das Vorhaben geben. Mit der Entscheidung in Datteln sind wir uns noch sicherer, dass wir diese Klagen auch gewinnen werden“, erklärt Jelinski.