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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Großer Anlauf, aber viel zu kurz gesprungen

Nach Angaben des sportpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, haben die Koalitionsfraktionen bei den Haushaltsberatungen zum Sportfördergesetz viel Anlauf genommen, sind aber dann viel zu kurz gesprungen. „Trotz der vollmundigen Erklärungen, dass die 8,2 Mio. Euro im Sportfördergesetz wegen der positiven Mitgliederentwicklung und der gestiegenen Ausgaben nicht mehr ausreichen, wollen sie die Summe im Sportfördergesetz nicht erhöhen“, erklärte Bluhm am Freitag.Damit hätten die Parlamentarier von CDU und SPD den Wünschen der Finanzministerin kritiklos nachgegeben. Der Antrag der Linksfraktion im Innen- und Finanzausschuss, die Sportförderung um 1 Mio. Euro zu erhöhen, wurde trotz eines seriösen Deckungsvorschlages abgelehnt. Da die jetzt beschlossenen Mittel außerhalb des Sportgesetzes für 2008 und 2009 gelten, bedeute dies auch das Ende der langfristigen Planungssicherheit über fünf Jahre.

„Auch wenn der Landessportbund diesem Ergebnis zähneknirschend zustimmt, ist die Verfahrensweise zur Änderung des Sportfördergesetzes ein parlamentarischer Rückschritt“, sagte Bluhm. Denn bei der entscheidenden Frage nach einer gesetzlich geregelten Erhöhung der Mittel wurden vollendete Tatsachen geschaffen. Besonders bedauerlich sei, dass die Koalitionsfraktionen die bisherige Praxis verlassen, fraktionsübergreifende Lösungen zu suchen. „Die Entwicklung des Sports wird so stagnieren und kann nur noch in Abhängigkeit der Haushaltslage des Landes erfolgen“, so Bluhm.


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