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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

GroKo 2018: Diskussionen und kein Ende

An den Realitäten vorbei

Die Erde dreht sich auch ohne GroKo weiter um die Sonne und nicht um Frau Merkel. Foto: M.M.

Es wird viel, heftig und hitzig diskutiert in der Landespolitik, in der Bundespolitik, in den Massen-Medien und den großen deutschen Konzernen: Klappt es mit der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD?

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung interessiert die Antwort darauf jedoch wenig. Da ist selbst die Frage „Wann kippt der nächste Sack Reis in China um?“ viel „spektakulärer“.

Fakt ist: Nach der Bundestagswahl 2017 tönte die SPD, auch in M-V, dass die „GroKo“ auf Bundesebene beendet sei und sich die SPD aufgrund ihres desaströsen Wahlergebnisses in die Opposition zurückziehen werde. Eine Haltung, die die SPD in der Folgezeit bestätigte, selbst nach den gescheiterten „Jamaika“-Verhandlungen. Seit Ende Dezember plötzlich die politische „Rolle rückwärts“.

Die SPD-Führung möchte Frau Merkel zu ihrer vierten Amtsperiode verhelfen, nachdem die Sozis sie schon durch zwei Legislaturperioden brachten und selbst in der Opposition (2009-2013) wesentliche Punkte der Merkelschen Politik unterstützten. Das Ergebnis ist bekannt: Die SPD hat ihren Charakter als Volkspartei verloren, wird nur noch als „Machtstütze“ von Merkels Union wahr genommen.

Das Einzige, was in den letzten (Merkel-)Jahren stimmte, waren allerdings nur die geschönten Statistiken zum Arbeitsmarkt bzw. zur wirtschaftlichen Entwicklung und die positive mediale Begleit-Musik der Zentralorgane dazu. Dass die Leute diesen statistischen Tricks nicht mehr glauben, zeigte das 2017er Wahlergebnis. Die Einlassungen der politischen und medialen Eliten werden – im besten Fall – nur noch belächelt, da diese an den Realitäten vorbei gehen.

Auf die künftigen Herausforderungen, wie Digitalisierung, neue Arbeitswelt, zunehmender Protektionismus, Migration, unzureichende Entlohnung, unzureichende Altersversorgung, bessere Bildung, Energiewende oder Klimaveränderungen, wird kaum, einfältig oder gar nicht eingegangen. Phrasendrescherei bestimmt die Diskussionen. Die „richtigen“ Antworten weiß wohl ganz allein „der Wind“. So wird weiter gemurkst, gemerkelt und gesch(n)ulzt. Die Mehrheit der Menschen wendet sich von der Politik ab.

Neuwahlen? Warum nicht? Sollten Union und SPD aber mit ihrem bisherigen Spitzenpersonal wieder antreten, dürften bei AfD, FDP, Grünen und Linken die Champagner-Korken knallen…

Marko Michels

 


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