Grenzüberschreitende Kriminalität gemeinsam mit Polen bekämpfen

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hat heute den Präsidenten des Appellationsgerichts Stettin, Tadeusz Julian Haczkiewicz, zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch im Justizministerium empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Optimierung der grenzüberschreitenden Strafverfolgung. Die Ministerin und der Gerichtspräsident sprachen sich für eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen den Gerichten und Staatsanwaltschaften beider Länder aus.

Justizministerin Kuder: „Zwischen der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern und den polnischen Justizbehörden besteht seit langem eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Hierbei hat die gemeinsame Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität für uns oberste Priorität. Wir wollen die Zusammenarbeit in diesem Bereich ausweiten und weiter verbessern. Es bedarf insbesondere einer noch engeren Abstimmung sowie einer Verstärkung und Vernetzung der Kommunikationswege. Auch müssen gegenseitige Hospitationsprogramme, überregionale Konferenzen und die Pflege persönlicher Kontakte künftig zum festen Repertoire deutsch-polnischer Kriminalitätsbekämpfung gehören.“

Derzeit findet eine Hospitation von drei polnischen Strafrichtern beim Oberlandesgericht Rostock statt. Für Anfang 2009 ist eine Hospitation von drei Strafrichtern des Oberlandesgerichts Rostock beim Appellationsgericht Stettin vorgesehen. Zudem streben die Amtsgerichte in Stralsund, Anklam und Wolgast ebenfalls Hospitationen mit polnischen Gerichten an. „Hospitationsprogramme ermöglichen ein besseres Verständnis für die Arbeitsweise des anderen Rechtssystems. Sie dienen aber insbesondere auch zum persönlichen Kennenlernen und erleichtern so eine Politik des kurzen Drahtes zwischen den jeweiligen Justizbehörden,“ so Kuder.