OB König: Der Stadt wird Finanzkraft entzogen

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald muss sich auf finanziell harte Zeiten einstellen. „Die Rahmenbedingungen für die einstmals kreisfreie Stadt haben sich durch die Kreisgebietsreform und das neue Finanzausgleichsgesetz verschlechtert“, bedauert Oberbürgermeister Dr. Arthur König, „der Stadt wird Finanzkraft entzogen. Trotz gestiegener Steuereinnahmen werden wir keinen ausgeglichenen Etat vorlegen können.“ Die ersten Eckdaten der Haushaltsplanung wurden in dieser Woche der Bürgerschaft vorgestellt.

„Die Rahmenbedingungen für die Haushaltsplanung sind äußerst schwierig“, erklärte der Leiter des Amtes für Wirtschaft und Finanzen, Dietger Wille, „darum gehe ich davon aus, dass die Bürgerschaft erst im Februar über den neuen Haushaltsplan abstimmen kann.“
Gründe dafür gibt es mehrere. Zum einen führt Greifswald im nächsten Jahr das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die Doppik, ein, bei der künftig sämtliche  Vermögenswerte der Stadt aufgeführt sind. Dafür wurden in den vergangenen Monaten in einem aufwendigen Verfahren alle Gebäude, Grundstücke, Kulturdenkmäler, Grund und Boden sowie das Sondervermögen bewertet. Zum anderen wird der Haushalt erstmals als nicht mehr kreisfreie Stadt geplant. Greifswald hat zwar Aufgaben wie beispielsweise den Bereich Jugend und Soziales an den Landkreis abgegeben und wird dadurch in Millionenhöhe entlastet, gleichzeitig erhält die Stadt deshalb aber auch deutlich weniger Zuweisungen und muss eine Kreisumlage zahlen. “Damit sinkt die Finanzkraft der Stadt  um mehr als zwei Millionen Euro“, rechnet Dietger Wille vor.

Nach einer ersten Bestandsaufnahme geht die Stadt bislang von einem Defizit im Finanzhaushalt, der die Liquidität darstellt, von rund 2,1 Millionen Euro und beim Ergebnishaushalt, der das Vermögen darstellt, von etwa 5,1 Millionen Euro aus. „Dies kann sich durch verschiedene Faktoren aber immer noch ändern. Die Konsequenz des unausgeglichenen Haushaltsplanes heißt dennoch Sparen. Die Stadt will rund 28 Millionen Euro für Investitionen bereitstellen und muss dafür circa 5 Millionen Euro für neue Kredite aufnehmen.“

Bei all den negativen Aussichten gibt es aber auch erfreuliche Nachrichten. So hat sich die Entwicklung der Steuereinnahmen erheblich verbessert. „Wir erwarten für das kommende Jahr mehr als 31 Millionen Euro“, prognostiziert Dietger Wille. „Damit haben sich diese Einnahmen in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt“. Ein Grund für das Wachstum sei die dynamische Entwicklung der Stadt und damit einhergehend der Einkommen. „Angesichts der Haushaltsprobleme kann die langfristige Lösung also nur darin liegen, die eigene Steuerkraft der Stadt weiter zu stärken“, lautet daher sein Fazit. „In diesem Zusammenhang müssen wir dem Land sehr dankbar sein, dass durch direkte Investitionen im Umfeld der Universität oder durch die Förderung städtischer Investitionsmaßnahmen diese Entwicklung ganz maßgeblich ermöglicht hat.“

Quelle: Universitäts- und Hansestadt Greifswald