„Erfolgreiche Koalition setzt engagierte Arbeit bis zum Ende der Legislatur fort“
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat angesichts der Bilanzpressekonferenz der Landesregierung unterstrichen, dass vor der Koalition noch arbeitsreiche Monate liegen.
„In den letzten Jahren sind wichtige Entscheidungen getroffen und entscheidende Weichen für eine gute Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern gestellt worden. Aber die Arbeit ist noch nicht zu Ende. Die Koalition wird bis zum Sommer noch ein arbeitsreiches Programm abarbeiten. Wichtige Gesetze müssen im Landtag beraten und beschlossen werden.
Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise sind heute in Mecklenburg-Vorpommern 75.000 Menschen weniger arbeitslos als im letzten Jahr von Rot-Rot. Die wirtschaftliche Entwicklung zieht an. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse steigt. Der Tourismus entwickelt sich glänzend. Im Bildungsbereich räumt die Selbstständige Schule mit dem schulpolitischen Chaos auf. Die Hochschulen können sich wieder auf die Unterstützung des Landes verlassen. Im Dialog mit allen Beteiligten wurde eine neue Kreisgebietsreform erarbeitet. Die Polizeireform sichert die Präsenz der Polizei in der Fläche. Opfer von Straftaten rücken mehr in den Mittelpunkt der Politik. Die Gesundheitswirtschaft ist dank der immer besseren Vernetzung mit Wirtschaft und Tourismus auf Wachstumskurs. Familien und Kinder werden erstmals wirklich unterstützt.
Die CDU hat in der seit 2006 regierenden Großen Koalition viel erreicht. Mit wichtigen Reformen ist das Land für die Zukunft vorbereitet. Wir stehen dafür, den begonnenen erfolgreichen Kurs fortzusetzen. Es braucht keine neuen oder alten Experimente. Mecklenburg-Vorpommern braucht Kontinuität. Die Entwicklung muss geordnet und Schritt für Schritt weitergeführt werden“, so Harry Glawe.
Quelle: CDU-Landtagsfraktion