Skip to main content

Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Glawe: Katastrophe in Japan hat Drehbuch für Landtagswahlen geschrieben

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, sieht in dem Wahlausgang in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz keinen Hinweis auf ein mögliches Wahlergebnis am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Landtagswahl in beiden Bundesländern stand ganz deutlich im Zeichen der durch die Katastrophe in Japan ausgelösten emotionalen Verunsicherung der Menschen. Landespolitik spielte eine völlig untergeordnete Rolle. Insoweit hat bei beiden Wahlen die Katastrophe in Japan das Drehbuch geschrieben, bei dem allein die GRÜNEN profitieren konnten“, so Harry Glawe.

Den Jubel bei der SPD findet der CDU-Fraktionschef angesichts deren eigener Verluste eher irritierend. So habe die SPD in Baden-Württemberg ihr schlechtestes Wahlergebnis überhaupt erzielt und in Rheinland-Pfalz erdrutschartige Verluste erlitten. Die Forderung des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion nach Neuwahlen im Bund bezeichnete Harry Glawe als Ergebnis einer Selbsttäuschung.

„Die Bundesregierung hat eine stabile Mehrheit im Bundestag. Die Konstellation im Bundesrat hat sich nicht nachhaltig verändert. Ich erwarte, dass die Bundesregierung unter der Führung unserer Kanzlerin weiter Kurs hält. Für Mecklenburg-Vorpommern gilt das Gleiche. Vor der Koalition liegt bis zu Sommerpause noch viel Arbeit. Diese lässt sich nur gemeinsam bewältigen. Von Querschüssen profitiert am Ende niemand“, machte Harry Glawe mit Blick auf die am Wochenende gestarteten Pauschalangriffe der SPD auf die erfolgreiche Bildungspolitik von Minister Henry Tesch deutlich.

Quelle: CDU-Landtagsfraktion


Ähnliche Beiträge