Die CDU-Landtagsfraktion trifft sich am 14. Oktober 2008 zu einer eintägigen Klausurtagung im Kloster Dobbertin (Diakoniewerk Kloster Dobbertin gGmbH, Am Kloster, 19399 Dobbertin) im Landkreis Parchim.
Von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr wollen Abgeordnete und Minister über die Novellen von Schulgesetz und Landeshochschulgesetz sowie über die künftige Theaterfinanzierung sprechen, teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Harry Glawe heute mit.
„Wir werden uns konzentriert mit den bereits im Landtag befindlichen Gesetzesinitiativen zum Schulgesetz und Landeshochschulgesetz befassen, um ein zügiges parlamentarisches Verfahren abzusichern und ggf. notwendige Korrekturen oder Präzisierungen in den Regierungsvorlagen zu besprechen. Für uns steht bei beiden Gesetzen die Verbesserung der Qualität der Bildung im Mittelpunkt.
Mit der Novelle zum Landeshochschulgesetz wird der Gebührenwirrwarr an den Hochschulen beendet. Mit der Erhebung eines einheitlichen Verwaltungskostenbeitrages von 50 Euro nähern wir uns der Realität in vielen anderen Bundesländern an. Die Einnahmen stehen den Hochschulen direkt zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung.
Im Mittelpunkt der Novelle des Schulgesetzes steht die Einführung der Selbstständigen Schule. Ziel ist es, die Qualität im Schulsystem durch mehr Freiheiten und Eigenverantwortung zu stärken. Wir wissen, dass wir es uns nicht länger leisten können, wenn Jugendliche wegen schlechter Bildung auf der Strecke bleiben. Jeder wird gebraucht! Jeder Jugendliche wird eine Chance bekommen.
Das Land hat ein langfristiges Bekenntnis zu seinen Theatern und Orchestern abgegeben. Für die kommenden 10 Jahre gibt es eine feste Zusage zur Finanzierung des Landesanteils in Höhe von 35,8 Millionen Euro jährlich. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir den Strukturvorschlag der Landesregierung. Unser Ziel ist es, trotz der demografischen Entwicklung und zurückgehender finanzieller Unterstützung von Seiten des Bundes und der Europäischen Union, eine dauerhafte Bespielung der heutigen Theaterstandorte zu gewährleisten“, erläuterte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Harry Glawe.