Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, sieht die Notwendigkeit, nicht die Symptome, sondern die Ursachen der Armut verstärkt zu bekämpfen.
Ein Schlüssel sei dabei die Bildung. Bessere Bildungschancen bedeuteten bessere Einkommens- und Entwicklungsmöglichkeiten. „Die Große Koalition will die Armut an der Wurzel bekämpfen. Hierbei spielt die Bildung eine entscheidende Rolle. Bessere Bildung ist ein Weg aus der Armut – durch bessere Bildung, die schon im Vorschulalter beginnt, ist die Verhinderung von neuer Armut möglich. Für uns sind chancengerechte Entwicklungsmöglichkeiten für alle Kinder von zentraler Bedeutung. Dies bedeutet, dass bereits möglichst früh im Kindergarten angesetzt wird. Bildung von Anfang an ist das zentrale Thema bei der Armutsbekämpfung in unserem Land“, unterstrich Harry Glawe.
„Deshalb haben wir den Einstieg in die Befreiung der Eltern von den Kosten der Kindertagesbetreuung beginnend im letzten Kindergartenjahr, dem so genannten Vorschuljahr beschlossen. Das heißt, alle Familien haben pro Kind netto bis zu 80 € mehr pro Monat im Portemonnaie. Zusätzlich ist für Kinder von Hartz-IV-Empfängern das Mittagessen in Krippe und Kindergarten künftig kostenlos. Und wir investieren in diesem und den kommenden fünf Jahren knapp 40 Mio. € zusätzlich in den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Krippen-Bereich.
Unser Ziel, das Kindergeld zum 1. Januar 2009 spürbar anzuheben, steht. Eine Anhebung des Kindergeldes wird sich auch auf die Bedarfssätze im ALG II auswirken. Auch wenn Eltern nicht aus der Verantwortung entlassen werden dürfen, so unterstützt das Land sie bei Erziehung und Förderung der Kinder durch umfassende Hilfen und zusätzliche Betreuungs- und Beratungsangebote. Eigenverantwortung ist uns wichtig. Sie erreicht jedoch dort ihre Grenzen, wo der Einzelne überfordert wird und seiner Verantwortung nicht mehr gerecht werden kann.
Dort ist der Staat gefordert und muss für Abhilfe sorgen. Daher begrüße ich es ausdrücklich, wenn zusätzlich zu den staatlichen Angeboten in den letzten Jahren auch zahlreiche freigemeinnützige Vereine und Verbände sowie ehrenamtliche Initiativen ein dichtes Netz an Hilfs- und Unterstützungsdiensten im gesamten Land geschaffen haben. Mein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang den Wohlfahrtsverbänden für ihre geleistete Arbeit“, so Harry Glawe abschließend.