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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

„Friede, Freude, Eierkuchen“ kennzeichnet Bilanz der Landesregierung

Zur heute nach einem Jahr Regierung vorgestellten Bilanz von Rot-Schwarz erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling
„’Friede, Freude, Eierkuchen’ könnte über der Bilanz der Arbeit der rot-schwarzen Koalition stehen. Denn es wird tunlichst alles vermieden, dass kontroverse Auffassungen zwischen den Christ- und Sozialdemokraten an die Öffentlichkeit gelangen. Und was als Kompromiss oft herauskommt, kann nicht gerade als zukunftsweisend bezeichnet werden. Einiges geschieht zum Schaden von Mensch und Natur im Land. Deutlichstes Beispiel ist hier das Steinkohlekraftwerk, das in Lubmin gebaut werden soll.

Ansonsten hat die Landesregierung Glück, dass die gesamtdeutsche konjunkturelle Entwicklung auch in Mecklenburg-Vorpommern spürbar wird. Selbstverständlich ist es gut, dass wieder mehr Menschen in Arbeit sind. Dabei vergessen die Koalitionäre aber jene Menschen, die von ihren Löhnen nicht leben können und auf zusätzliche staatliche Leistungen angewiesen sind. Es werden immer mehr, die allein von den Hungerlöhnen sich und ihre Familien nicht ernähren können. Mindestlöhne könnten hier gegensteuern. Das findet auch die SPD. Sie darf sich aber nicht dafür stark machen, weil sonst die Friede-Freude-Eierkuchen-Bilanz der Großen Koalition Risse bekommen könnte.“


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