Horn: Wähler und Mandatsträger wenden sich von Parteien ab
Schwerin – Die Freien Wähler Mecklenburg-Vorpommern organisieren sich. Ende Oktober haben die Unabhängigen über einhundert Wählergemeinschaften, Bürgerinitiativen und parteilose Bürgermeister angeschrieben, um über die neue politische Kraft im Land zu informieren und zur Mitarbeit aufzufordern.
Landesvorsitzender Silvio Horn erklärte hierzu: „Wir wollen die Vernetzung der vielen freien Wählergruppen im Land voranbringen. Diese parteipolitisch freien Mandatsträger sind in der Bevölkerung stark verwurzelt, verfügen über „Bodenhaftung“, jahrelange Erfahrung und zudem über politische Gestaltungskraft. Dieses Potential wollen wir unter dem Dach der Freien Wähler Mecklenburg-Vorpommern bündeln.“
Horn, selbst Stadtvertreter in der Landeshauptstadt Schwerin für die Wählergemeinschaft „Unabhängige Bürger“, sagte weiter, dass die Parteienlandschaft immer mehr an Bedeutung verliere. „Nicht nur die Bürger wenden sich immer zahlreicher von Parteien ab und strafen sie bei Wahlen mit Nichtachtung. Auch die Parteimitglieder selbst erkennen die sinkende Gestaltungskraft und den lähmenden Lobbyismus der Parteien. Dies beobachten wir auch in Mecklenburg-Vorpommern.“ Als Beispiel verwies Horn auf die Städte Wismar und ganz aktuell Grabow: Im Juni 2010 bildeten vier prominente SPD-Bürgerschaftsmitglieder aus Wismar eine neue Für-Wismar-Fraktion. Ende Oktober 2010 verlor die CDU-Fraktion in der Stadtvertretung Grabow die Hälfte ihrer sechs Mitglieder. „Meist reagieren die Parteien mit Rausschmissen abtrünniger Mandatsträger anstatt die Gründe für das Scheitern auch bei sich selbst zu suchen“, so Horn.
Die Freien Wähler M-V legen den Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit auf Kommunal- und Bürgerinteressen. „Das ist das, was wir aus der täglichen Arbeit als kommunale Ehrenamtler am besten können. Deswegen treten wir dafür ein, dass Bürgerinteressen wieder verstärkt in den Blickpunkt politischer Entscheidungsprozesse gerückt werden. Zudem müssen die Kommunen als Keimzelle politischen Handelns und Wiege bürgerschaftlichen Engagements gestärkt werden. Die kommunale Finanzausstattung muss dringend verbessert, die Gebietsstrukturen müssen den besonderen Anforderungen des Flächenlandes angepasst werden, damit bürgernahe Politik überhaupt noch gestaltbar ist und bleibt. Das Ehrenamt muss insgesamt deutlich gestärkt werden“, erklärte die Vizelandeschefin der Freien Wähler, Dr. Sybille Bachmann, Mitglied der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock.