Horn: Wahlbeteiligung dokumentiert Versagen der Altparteien
Die Landesvereinigung FREIE WÄHLER hat mit einem Wahlergebnis von 1,1 Prozent der Zweitstimmen das angestrebte Wahlziel verfehlt. „Wir haben es als junge politische Kraft nicht geschafft, die Menschen mit unserem Politikansatz der uneingeschränkten Bürgerorientierung zu erreichen. Wir sind zwar enttäuscht, werden den Kopf aber nicht in den Sand stecken. FREIE WÄHLER haben einen langen Atem“, sagte der Landesvorsitzende Silvio Horn am Montag nach der Wahl in Schwerin. Horn kündigte an, die Vernetzung der über 100 Wählergemeinschaften im Land weiter voranzutreiben, um so die politische Basis zu vergrößern. Die FREIEN WÄHLER streben bis Mitte 2012 darüber hinaus an, in allen Bundesländern mit Landesvereinigungen vertreten zu sein. Dann stelle sich auch die Frage nach einem Antritt bei der Bundestagswahl 2013. Dabei könnten FREIE WÄHLER eine bürgerliche Alternative zur zerbröckelnden FDP bilden.
Angesichts der erschreckend geringen Wahlbeteiligung von 51 Prozent bestehe nach Auffassung von Horn kein Grund, Wahlerfolge zu bejubeln. „Wenn jeder zweite Berechtigte sein Stimmrecht nicht wahrgenommen hat, muss man sich fragen, wie viele Menschen die Altparteien eigentlich noch vertreten.“ Der Wiedereinzug rechtsextremer Kräfte und die niedrige Wahlbeteiligung dokumentierten eine starke Politikerverdrossenheit. Auch Medien müssten sich kritisch hinterfragen, ob deren teilweise ausgrenzende Informationspolitik dazu beigetragen hat, die von der Landespolitik enttäuschten Bürger umfassend über Wahlalternativen zu unterrichten. „Neue Kräfte wie die FREIEN WÄHLER, die sich für eine kraftvolle Weiterentwicklung der Demokratie von unten her einsetzen, wurden auch in Mecklenburg-Vorpommern bei Wahlveranstaltungen und in der Berichterstattung ausgegrenzt – so erfahren die Menschen gar nicht, dass es seriöse Alternativen gibt“, sagte Horn.
Selbst die Kirche in Mecklenburg-Vorpommern habe, laut Horn, die in vielen Kommunalvertretungen verankerte Bürgerbewegung FREIE WÄHLER links liegen gelassen. Dies sei umso verwunderlicher, als der Hamburger Erzbischof Werner Thissen den demokratischen Parteien in Mecklenburg-Vorpommern vorgeworfen habe, sie hätten „zwei wichtige Wahlziele nicht erreicht“. Denn – so der katholische Geistliche – leider sei die rechtsextreme NPD wieder im Landtag und die niedrige Wahlbeteiligung zeige eine „starke Politikverdrossenheit“.
Wie Horn abschließend sagte, „werden die FREIEN WÄHLER auf Landesebene als außerparlamentarische Kraft weiter darum kämpfen, dass Bürgerinteressen von der Politik wahrgenommen und angemessen berücksichtigt werden. Auf Kreisebene werden die frisch gewählten Mandatsträger der FREIEN WÄHLERGEMEINSCHAFTEN dieses Ziel ebenfalls in Angriff nehmen. In den Kreistagen komme es nun darauf an, mit den anderen dort vertretenen Wählergemeinschaften und Einzelbewerbern Allianzen zu schmieden und starke Bürgerfraktionen zu bilden.“
Quelle: FW