Überarbeitete Kulturförderrichtlinie soll 2006 greifen/Ehrenamtliche Tätigkeit soll als Eigenleistung angerechnet werden können
Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat das Bildungsministerium im vergangenen Jahr gebeten, die Kulturförderrichtlinie 2005 zu überarbeiten.
Hierzu stellt der Sprecher für Kulturpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Frank Ronald Lohse, fest:
„Es ist an der Zeit, die unendliche Geschichte der Versuche, die Landeskulturförderrichtlinie zu ändern, zum Erfolg zu führen. Aufgrund einer im Landtag durchgeführten Anhörung von freien Trägern und allen Beteiligten, die Jahr für Jahr beim Land Mittel für ihre Kulturarbeit beantragen, möchten wir erreichen, dass die überarbeitete Richtlinie bereits für den neuen Förderzeitraum von 2006 an greifen kann.“
Für Frank Ronald Lohse sind drei Punkte besonders wichtig:
1. die Anrechnung ehrenamtlicher Tätigkeit als Eigenleistung,
2. die Möglichkeit, herausragende kulturelle Projekte über den einjährigen Bewilligungszeitraum hinaus zu fördern,
3. Anschaffungen bis 5.000 Euro sollen in der Richtlinie wie Investitionen im haushaltsrechtlichen Sinne behandelt werden.
Nach Angaben von Frank Ronald Lohse wird das Bildungsministerium zusammen mit dem Finanzministerium und dem Landesrechnungshof die Möglichkeit der Änderung der Kulturförderrichtlinie in diesem Sinne bis 01. Juli 2005 prüfen.
„Die Koalitionsfraktionen hoffen nun, im Sinne der Kulturschaffenden einen positiven Schlusspunkt bei der Veränderung der Richtlinie setzen zu können“, so Frank Ronald Lohse.