Harry Glawe (CDU): Elternentlastung und Mittagessen sind zwei Komponente erfolgreicher Familienpolitik
Gut ein Jahr nach Inkrafttreten der Richtlinien zum kostenfreien Mittagessen für sozial Bedürftige und zur Elternentlastung im letzten Jahr vor dem Schulbesuch in den Kindertageseinrichtungen des Landes hat sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, zufrieden über diese familienpolitischen Leistungen der Großen Koalition gezeigt.
„Die CDU hat mit der Entlastung der Eltern ein wichtiges Wahlversprechen eingelöst. 960 Euro haben Eltern heute mehr in der Tasche. 9.000 Eltern profitieren von dieser Leistung, die anders als vor einem Jahr befürchtet, auch in der Umsetzung einfach geregelt ist.
Insgesamt stehen im Landeshaushalt für die Entlastung der Eltern von den Beiträgen im letzten Jahr vor der Einschulung gut 7,15 Millionen Euro bereit. Bei Familien, die sozial bedürftig sind, waren die Kosten für die Kindertagesbetreuung bereits vorher durch die Landkreise und kreisfreien Städte zu übernehmen. Trotzdem entlasten wir auch diese Familien. Deshalb gibt es die kostenfreie Versorgung mit einem Mittagessen.
Diese funktioniert ebenfalls. Durchschnittlich 20.101 Kinder profitieren monatlich von der neuen sozialpolitischen Leistung. Über das Jahr gesehen geht es beim kostenfreien Mittagessen für sozial Bedürftige um 7,62 Millionen Euro.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende dankte insbesondere dem Landesamt für Soziales und Gesundheit, welches für die konkrete Abwicklung und Auszahlung der Gelder verantwortlich ist.
Die Mitarbeiter dort hätten bewiesen, dass Gelder des Landes transparent, zielsicher und unbürokratisch ausgereicht werden können. „Wir tun etwas für Familien, die im Arbeitsleben stehen und solche, die sozial bedürftig sind und unsere Hilfe brauchen.
Mit dem Landeshaushalt 2010/2011 müssen die vom Land bereit gestellten Gelder an die Bedarfe angepasst werden. Mit den bislang vorgesehenen 14,5 Millionen Euro pro Jahr ist es nicht getan“, so Harry Glawe.