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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Evaluation der Hochschulreformen kommt zu spät

Hans Kreher, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur Anhörung zum Bologna-Prozess im Bildungsausschuss:

„In der heutigen Bildungsausschusssitzung wurde für das zweite Quartal 2010 eine nichtöffentliche Anhörung zu den Auswirkungen des Bolognaprozesses beschlossen. Die Evaluation hätte schon viel früher stattfinden können, wenn die Regierungskoalition den Initiativen der FDP-Landtagsfraktion gefolgt wäre.

Bereits im Mai 2008 hatte die FDP-Fraktion durch eine Kleine Anfrage auf das Thema aufmerksam gemacht. In der Landtagssitzung im September 2009 beantragte meine Fraktion eine Optimierung des Bologna-Prozesses mit detaillierten Verbesserungsvorschlägen. Mit der hanebüchenen Behauptung, man wolle den Antrag nicht diskutieren, weil die FDP-Bundestagsfraktion einige Monate zuvor schon auf Bundesebene das Problem in einem Antrag behandelt hat, wurde der FDP-Antrag einfach vom Tisch gewischt. Der sich anbahnende Studierendenprotest wurde ignoriert.

Die große Koalition in M-V hat offenbar jeden Kontakt zu den Hochschulen verloren und nicht verstanden, dass eine Bundestagsinitiative zwar auf ein generelles Problem in der Hochschulpolitik hinweisen kann, diese Probleme aber durch den Bildungsföderalismus auf Landesebene gelöst werden müssen. Dies kann natürlich nur geschehen, wenn ein Problembewusstsein vorhanden ist.

Hätte das Land früher gehandelt und wäre auf unsere konstruktiven Vorschläge eingegangen, hätte man sich möglicherweise Streiks und Proteste an den Hochschulen sparen können. Was bleibt, ist der berechtigte Frust der Studierenden und eine Landesregierung, die zum Handeln getrieben werden muss.“

Sascha Zimmermann


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