Europapolitische Sprecherin der Linksfraktion kritisiert Umsetzung in MV
Nach Ansicht der europapolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, bietet die Europawoche, die von heute an bis zum 16. Mai stattfindet, Chancen und Möglichkeiten, Europa und den europäischen Gedanken näher an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen. „Diese Idee ist grundsätzlich zu unterstützen, ihre Umsetzung in MV lässt aber zu wünschen übrig, sie ist halbherzig“, erklärte Borchardt am Donnerstag.
„Projekttage an Schulen und andere Aktionen in der Europawoche werden offenbar ausschließlich als Angelegenheit der Landesregierung betrachtet, eine Einbindung des Landtags und der Abgeordneten findet nicht statt“, kritisierte Frau Borchardt. „Das ist aus meiner Sicht der Sache nicht dienlich.“
Darüber hinaus sei zu kritisieren, dass Vereinen und Verbänden offensichtlich vorab zugesagte Fördermittel zur Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der Europawoche kurzfristig nun doch nicht vollumfänglich bewilligt wurden und die geplanten Veranstaltungen deshalb abgesagt werden mussten. „Ausgerechnet im ‚Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit zur Förderung einer aktiven Bürgerschaft’ ist dies ein denkbar schlechtes Signal“, so Borchardt. „Statt bürgerschaftlichen Engagements im Interesse des europäischen Gedankens zu fördern, entsteht so Enttäuschung, und eine Chance wurde vertan, den Bürgerinnen und Bürgern Europa näher zu bringen.“
Quelle: Fraktion DIE LINKE im Landtag M-V