Jochen Schulte: Ostseeparlamentarierkonferenz bietet Einflussmöglichkeiten
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, wird vom 15. bis 16. April 2010 die Arbeitsgruppe „Integrierte Meerespolitik“ der Ostseeparlamentarierkonferenz in Brüssel leiten. Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion, das zum Ziel hat, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern. In enger Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten werden Themen wie Umweltpolitik, Energiepolitik und maritime Sicherheit, aber auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen diskutiert. Neben dem Deutschen Bundestag sind auch die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen vertreten, außerdem europäische Institutionen wie das Europäische Parlament und der Europarat sowie Vertreter der Ostseeanrainerstaaten.
Wie Schulte mitteilte, werden insbesondere die Rahmenbedingungen für den europäischen Wettbewerb im Mittelpunkt der Beratungen stehen: „Für die maritime Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns ist es von entscheidender Bedeutung, welche Perspektiven und Impulse sich im Rahmen der EU in den nächsten zwei Jahren für die Werften und die Häfen entwickeln werden. Insofern freue ich mich, diesen Prozess im Interesse unseres Bundeslandes mitgestalten zu können.“