Minister Seidel: Gemeinsam mehr erreichen
Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Jürgen Seidel hat gemeinsam mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Prof. Dr. Danuta Hübner die zweite Stakeholderkonferenz zur EU-Strategie für den Ostseeraum in Rostock-Warnemünde eröffnet. „Für die Ostsee sind wir alle miteinander verantwortlich. Wir sollten auch als Wettbewerber untereinander stets das Ganze im Auge behalten und klar machen, dass wir nur gemeinsam im Ostseeraum mehr erreichen und im globalen Wettbewerb bestehen“, sagte Seidel vor Ort. Zu allen Zeiten habe politischer, wirtschaftlicher und kultureller Austausch die Länder rund um die Ostsee voran gebracht.
Die Europäische Kommission (Generaldirektion Regionalpolitik) entwickelt derzeit eine EU-Strategie für den Ostseeraum. Diese soll im Rahmen der schwedischen Ratspräsidentschaft (Juli – Dezember 2009) verabschiedet werden. In Warnemünde sind die wesentlichen Ziele der künftigen EU-Strategie vorgestellt worden. Dabei geht es unter anderem um die Verbesserung der Umwelt im Ostseeraum, insbesondere der Meeresumwelt; die Entwicklung des Ostseeraums zu einer ausgewogenen und blühenden Wirtschaftsregion; die Steigerung der Erreichbarkeit und Attraktivität des Ostseeraums für die Bewohner, Arbeitgeber und Touristen; sowie Erhöhung der Sicherheit.
„Der Ostseeraum ist für Mecklenburg-Vorpommern in vielerlei Hinsicht von großer Bedeutung. Er ist ein dynamischer Wirtschaftsraum“, so Seidel weiter. Beispielsweise entfallen ein Drittel der Exporte des Landes sowie rund 76 Prozent des Seegüterumschlages auf den Ostseeraum. Der Kreuzfahrttourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern geworden. (2008: 116 Anläufe, 171.500 Passagiere, 213.000 Passagierabfertigungen in Warnemünde). Durch die Küstenlage konnten wichtige Betriebe angesiedelt werden, wie zum Beispiel der Maschinenbauhersteller Liebherr in Rostock.
„Die Regionen werden bei der Umsetzung der Ostseestrategie eine wichtige Rolle spielen“, so Seidel weiter. Dies komme auch darin zum Ausdruck, dass Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit der EU-Kommission Gastgeber sei: „Das ist für mich auch eine Anerkennung für die bedeutende Rolle, die die Regionen, Subregionen, Städte und Gemeinden bei der Zusammenarbeit im Ostseeraum aus EU-Sicht spielen.“
Der stellvertretende Ministerpräsident Seidel warb ferner für Begegnungsprojekte: „Eine Ostseestrategie nützt uns nichts, wenn wir zu wenig voneinander wissen, wenn wir aus Unkenntnis übereinander Vorbehalte haben, wenn wir es nicht schaffen, Grenzen zu überwinden. `People to People – Projekte wie Städtepartnerschaften, Jugendaustausch, kulturelle Präsentationen´ sind deshalb von enormer Bedeutung.“
Info Stakeholderkonferenz
Mecklenburg-Vorpommern (MV) richtet gemeinsam mit der Europäischen Kommission (KOM) am 5. und 6.2.2009 in Rostock-Warnemünde, Yachthafenresidenz Hohe Düne, eine internationale Konferenz zu Ostseefragen aus. Es handelt sich um die sogenannte zweite und letzte Stakeholderkonferenz zur EU-Ostseestrategie. Zu den Stakeholdern gehören Staaten, Regionen, kommunale Körperschaften, Institutionen, Organisationen, Vereine und Unternehmen rund um die Ostsee, die sich mit Fragen der Ostseepolitik befassen. Die Konferenz dient dem Dialog zwischen der Kommission und den Stakeholdern über die Grundzüge sowie Einzelfragen der Ostseestrategie. Die Ausrichtung der Konferenz in MV geht auf eine Anregung der KOM zurück.
Für die Konferenz haben sich über 360 Gäste aus dem gesamten Ostseeraum angemeldet, darunter auch Gäste aus Russland und Norwegen. Die größte Gruppe der ausländischen Teilnehmer wird von Schweden gestellt (70), gefolgt von Finnland (36) und Polen (22). Schweden ist bei der Eröffnung durch Europaministerin Malmström vertreten. Die kommende Präsidentschaft des Ostseerates ist durch den litauischen Außenminister Ušackas vertreten. Für die Kommission ist am ersten Tag die für die Ostseestrategie zuständige Kommissarin Hübner anwesend, am zweiten Konferenztag ist der für Meerespolitik und Fischerei zuständige Kommissar Borg vor Ort. Polen wird durch den zuständigen Europaminister Serafin vertreten.