EU-Kommission genehmigt EFRE-Programm

Seidel: Förderung für mehr Beschäftigung

Die Europäische Kommission hat das vom Land eingereichte Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) genehmigt. „Mit dieser Genehmigung sind die Rahmenbedingungen für die Förderung von Investitionen für die nächsten sieben Jahre geschaffen“, sagte Wirtschaftsminister Jürgen Seidel am Donnerstag in Schwerin. „Die schnelle Entscheidung aus Brüssel ist auch Anerkennung für gute Arbeit, die bei der Vorbereitung geleistet wurde. Wir haben die richtigen Schwerpunkte gesetzt.“

Für die EU-Förderperiode von 2007 bis 2013 stellt die Europäische Union Mecklenburg-Vorpommern im EFRE-Programm rund 1,25 Milliarden Euro zur Verfügung. „Der Einsatz der EFRE-Mittel ist konsequent darauf ausgerichtet, die Voraussetzungen für mehr Beschäftigung und nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum in Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen“, sagte Seidel. „Vor allem die Bereiche Innovation, Forschung und Entwicklung sowie die Technologieförderung sollen gestärkt werden, um die wirtschaftliche Basis des Landes weiter zu verbreitern.“

Die Landesregierung hatte am 17. April den Entwurf des Programms verabschiedet, mit dem die wirtschaftliche Entwicklung des Landes von der Europäischen Union unterstützt wird. „Rund 275 Millionen Euro werden für die so genannte Prioritätsachse Förderung von Innovation, Forschung und Entwicklung, Bildung eingesetzt“, sagte Seidel.

Mit 22 Prozent der EFRE-Mittel werden unter anderem die Unternehmen bei der Entwicklung neuer Technologien und Innovationen unterstützt, technologieorientierte Unternehmensansiedlungen und -investitionen gefördert oder wirtschaftsnahe Forschungsvorhaben an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen bezuschusst.

Im Vergleich zur vorherigen Förderperiode wurden die EFRE-Mittel im Bereich Technologieförderung erheblich auf 96 Millionen Euro gesteigert. Für Forschungsvorhaben und die Hochschulen werden zusätzlich rund 110 Millionen Euro bereitgestellt.

Für eine weitere Prioritätsachse, die Steigerung der Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen, werden mehr als 343 Millionen Euro der EFRE-Mittel zur Verfügung stehen. Dazu gehören die Förderung gewerblicher Investitionen und die Förderung von Unternehmen durch revolvierende Darlehensfonds. Die Verbesserung der Investitionsrahmenbedingungen – insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern – soll mit 168 Millionen Euro gefördert werden.

Für die Entwicklung und den Ausbau der Infrastruktur sind 440 Millionen Euro vorgesehen. Dazu gehören unter anderem die Förderung der Verkehrsinfrastruktur und Mobilität sowie der Seehafeninfrastruktur.