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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Erweiterung des Schengenraums ist besondere Chance für Deutschland

Innenminister Lorenz Caffier sieht im Beitritt der Republik Polen zur Schengen-Familie eine einzigartige Chance, die nachbarschaftlichen Beziehungen zu festigen und weiter auszubauen.

„Deutsche und Polen waren in ihrer nicht einfachen Vergangenheit noch nie so eng zusammen wie heute. Vor dem Hintergrund unserer Geschichte und in dem Bewusstsein der besonderen Verantwortung freue ich mich besonders, dass wir künftig zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Westpommern genauso frei reisen können wie zwischen Deutschland, Frankreich oder Spanien“, sagte Innenminister Caffier heute in Stettin auf einer Veranstaltung anlässlich des Beitritts der Republik Polen und weiterer acht Staaten zur Schengen-Zone.

Wie der Minister noch einmal bekräftigte, garantiere ein abgestimmtes Maßnahmepaket, dass durch den Wegfall der see- und landseitigen stationären Kontrollen an der Grenze der Bundesrepublik Deutschland zur Republik Polen keine Sicherheitsdefizite entstehen. „Landespolizei, Bundespolizei und Zoll haben sich gut auf die bevorstehende Erweiterung des Schengenraums vorbereitet. Außerdem wurden mit großem Aufwand die Grenzkontrollen an den neuen EU-Außengrenzen verstärkt und in einem mehrjährigen Prozess ist ihre Wirksamkeit überprüft worden. Expertenteams haben sich in den letzten Jahren davon überzeugt, dass auch Polen in allen sicherheitsrelevanten Bereichen auf den Schengen-Beitritt vorbereitet ist. Nach Wegfall der stationären Grenzkontrollen beiderseits der Grenze gewährleisten wir ein angemessenes Kontrollniveau durch ein intelligentes, flexibles und miteinander abgestimmtes System mobiler Fahndung und Kontrolle.“

Dies setze einen umfassenden Informationsaustausch voraus, für den heute mit der Einweihung des gemeinsamen Polizei- und Zollzentrum in Swiecko/Frankfurt (Oder) die Voraussetzungen geschaffen wurden.

Gelichzeitig verwies er in diesem Zusammenhang auf die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit der Landespolizei mit der Republik Polen. Bereits 1995 sei in Anklam eine Koordinierungsstelle für die deutsch-polnische polizeiliche Zusammenarbeit als erste dieser Art in Deutschland eingerichtet worden.

„Die Erfahrungen, die wir etwa bei gemeinsamen Ermittlungen oder bei gemeinsamen Übungen unserer Spezialeinheiten sammeln konnten, waren durchweg positiv“, sagte der Minister. „Wir können also auf jahrelange und kontinuierlich gewachsenen Beziehungen aufbauen.“


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