Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hat eine noch engere Zusammenarbeit zwischen deutschen und polnischen Justizbehörden befürwortet.
„Wir müssen weitere gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um noch wirksamer gegen grenzüberschreitende Straftaten vorzugehen. Hierzu bedarf es einer noch engeren Abstimmung aller beteiligten Stellen sowie einer Verstärkung und Vernetzung der Kommunikationswege. Gegenseitige Hospitationsprogramme, überregionale Konferenzen und die Pflege persönlicher Kontakte müssen künftig zum festen Repertoire deutsch-polnischer Kriminalitätsbekämpfung gehören,“ sagte Kuder heute auf einem von der deutsch-polnischen Gesellschaft organisierten Fachforum zur Kriminalitätsbekämpfung im Landeskriminalamt in Rampe bei Schwerin.
Die Ministerin betonte, dass sich die Zusammenarbeit zwischen deutscher und polnischer Justiz in den letzten 10 Jahren zwar stetig verfestigt habe und inzwischen ein stabiles Netzwerk deutsch-polnischer Zusammenarbeit entstanden sei. Sie mahnte jedoch, sich auf diesen Erfolgen in Anbetracht der Herausforderungen durch neue Formen und Ausmaße grenzüberschreitender Kriminalität nicht auszuruhen. Hierbei nahm sie auch auf ein Hospitationsprogramm Bezug, das polnischen Staatsanwälten eine Hospitation an einer Staatsanwaltschaft des Landes ermöglicht. „Leider gab es in den letzten beiden Jahren auf polnischer Seite niemanden, der diese Möglichkeit zum besseren Verständnis der Arbeitsweise und Strukturen des deutschen Rechtssystems genutzt hat. Ich würde mich freuen, wenn wir das Programm im nächsten Jahr fortsetzen und polnische Staatsanwälte in Stralsund oder Neubrandenburg begrüßen könnten,“ so Kuder.