Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten fallen offenbar deutlich geringer aus, als geplant
Sehr beunruhigt zeigte sich Energieminister Volker Schlotmann angesichts der aktuellen Nachrichten, wonach erhebliche Finanzmittel für die Energiepolitik aus dem Energie- und Klimafonds der Bundesregierung nicht wie geplant zur Verfügung stehen könnten. Davon sei die energetische Gebäudesanierung dann stark betroffen.
„Energetische Gebäudesanierung ist aber ein wichtiger Bestandteil einer nachhaltigen Energiepolitik. Neben dem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien, ist Energiesparen und Energieeffizienz der zweite zentrale Baustein der Energiepolitik“, so Schlotmann.
„Ich hoffe, die aktuellen Informationen erweisen sich als nicht zutreffend, wonach eine 600-Mio-Euro-Lücke im Klimafonds Auswirkungen auf notwendige energetische Gebäudesanierungen haben könnte. Hier muss die Bundesregierung schnell Klarheit schaffen und darf sich nicht in Sonntagsreden mit der Energiewende schmücken und dann die notwendige Finanzierung nicht absichern“, so Schlotmann abschließend.
Hintergrund der aktuellen Diskussion sind Meldungen, wonach der Energie- und Klimafonds der Bundesregierung, nicht die ursprünglich geplanten Finanzmittel zur Verfügung habe, da er sich aus Einnahmen des Bundes aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten finanziere. Diese fallen offenbar aber deutlich geringer aus, als geplant.
Quelle: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung MV