Seidel: Schritt für norddeutsche Kooperation
Zum 1. Januar 2008 tritt die Eichverwaltung Mecklenburg-Vorpommern der Eichdirektion Nord (EDN), eine Drei-Länder-Anstalt öffentlichen Rechts, bei. „Uns steht ein wichtiger Schritt zur Vertiefung der norddeutschen Kooperation und der Erhöhung der Zukunftsfähigkeit auf dem Gebiet des gesetzlichen Messwesens bevor“, sagte Wirtschaftminister Jürgen Seidel bei der Verabschiedung der Mitarbeiter der Eichämter am Freitag in Schwerin.
Die Kooperationsbeziehungen sind schon heute besonders mit den Eichbehörden Hamburg und Schleswig-Holstein sehr intensiv. Zum Beispiel werden Atemalkoholmessgeräte durch das Eichamt Lübeck für MV geeicht und im Gegenzug werden Gewichte für die EDN im Eichamt Rostock geprüft. „Diese arbeitsteiligen Prozesse können nun in einer gemeinsamen Anstalt umfassender als bisher ausgebaut werden, um auf allen Arbeitsebenen Synergieeffekte zu erreichen und im Ergebnis die Kosten zu senken und die Zuschüsse der Länder zu verringern“, so Seidel weiter.
Durch die Eichverwaltung werden eine Vielzahl von Messgeräten geeicht und geprüft. Zu diesen Messgeräten gehören die Waagen von der Mikro- bis hin zur Straßenfahrzeugwaage, Lagermessbehälter, Messgeräte in Kfz-Werkstätten, Temperatur- oder Geschwindigkeitsüberwachungsmessgeräte. Die Vorschriften des Eichrechts sollen den Verbraucher beim Erwerb messbarer Güter und Dienstleistungen schützen. „Im Interesse eines lauteren Handelsverkehrs ist es ihre Aufgabe, die Voraussetzungen für richtiges Messen im geschäftlichen Verkehr zu schaffen. Somit stellen sie einen wichtigen Pfeiler unseres Wirtschaftssystems dar“, sagte Seidel.
Schleswig-Holstein und Hamburg haben zum 1. Januar 2004 ihre Eichverwaltungen in einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Eichdirektion Nord durch einen Staatsvertrag fusioniert. Mit dem In-Kraft-Treten des 1. Änderungsstaatsvertrages EDN zum 01.01.2008 gehen die dem Wirtschaftsministerium MV zugeordneten Eichämter Neubrandenburg, Rostock, Schwerin und Stralsund auf die Eichdirektion Nord über.
Von derzeit 34 Beschäftigten werden 28 Mitarbeiter der Eichämter Mecklenburg-Vorpommern am 1. Januar 2008 aus dem Landesdienst MV in die Drei-Länder-Anstalt Eichdirektion Nord als Anstalt öffentlichen Rechts überführt. Die verbleibenden Mitarbeiter sind in andere Einrichtungen des Landes vermittelt worden. „Die Beschäftigten der Eichverwaltung waren seit der Gründung der Eichverwaltung Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 1991 zuverlässig und pflichtbewusst tätig. Ihnen gebührt der Dank des Landes Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Seidel.