„Abwälzung kulturpolitischer Verantwortung durch die Landesregierung“
Die Haltung des Bildungsministeriums, die Existenzfrage der Theater und Orchester letztlich alleinig durch die Kommunen beantworten zu lassen, stößt bei der LINKEN auf heftigen Widerstand. „Wir empfinden es als eine Abwälzung von kulturpolitischer Verantwortung auf die Kommunen, wenn die derzeit laufenden Gespräche des Bildungsstaatssekretärs an den Theaterstandorten unter der Maßgabe geführt werden, dass sich das Land nicht stärker engagieren wird“, erklärten die Vorsitzenden der Linksfraktionen der Stadt Schwerin, Gerd Böttcher, des Kreises Ludwigslust-Parchim, Wolfgang Bohnstedt und des Kreises Nordwestmecklenburg, Björn Griese am Mittwoch.
Der Theaterlandschaft könne nur ein langfristig tragfähiges und nachhaltiges Gesamtkonzept auf die Beine helfen. Dieses müsse von Land, Kommunen und den Theatern gemeinsam getragen werden, so die Fraktionsvorsitzenden.
Als „kopflosen Rettungsversuch“ bezeichneten sie die kurzfristig zugesucherten Finanzspritzen der Regierung. So hatte die Landesregierung der Vorpommerschen Landesbühne Anklam für zusätzlich eine Soforthilfe in Höhe von 75.000 Euro in Aussicht gestellt. Ein „irreführendes Beruhigungsmittel“ sei gar die vermeintliche Höhe der Landesförderung. „Betrachtet man die im Gutachten des Landesrechnungshofs herangezogenen Vergleichswerte für das Saarland, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz mit denen für MV je Einrichtung, so wird deutlich, dass in MV jedes Haus etwa 8,5 Mio Euro vom Land erhält, während den einzelnen Theatern in den genannten Bundesländern deutlich mehr, durchschnittlich etwa 17 Mio Euro Landesmittel zur Verfügung stehen.“ Weisen Böttcher, Bohnstedt und Griese nach.
Laut Forderung der Linkspartei soll zumindest ein Teil der Steuermehreinnahmen des Landes für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in M-V zur Verfügung gestellt werden.
red