Nieszery: Ein Sieg im Kampf gegen die Nazis
Das heutige Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth zugunsten der satirischen Figur „Storch Heinar“ hat in der SPD-Landtagsfraktion einhellige Begeisterung hervorgerufen. „Storch Heinar“ ist eine Idee des Anti-Rechtsextremismus-Projekts „Endstation Rechts“, gegründet von dem SPD-Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb und den Jusos, die sich ehrenamtlich und mit viel Witz und Intelligenz gegen Nazis engagieren. Der Storch war von der Bekleidungsfirma MediaTex, die die bei Rechtsextremen beliebten Thor-Steinar-Klamotten vertreibt, wegen Verletzung des Marken- und Wettbewerbsrechts verklagt worden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery sagte dazu heute in Schwerin: „Das Gericht in Nürnberg-Fürth hat heute eindeutig festgestellt: der Storch fällt unter das Grundrecht der Meinungs- und Kunstfreiheit. Damit ist zum Glück die existenzielle Bedrohung des ehrenamtlichen Projekts Endstation Rechts abgewendet! Ich freue mich sehr darüber, dass Storch Heinar nun weiterhin auf Kleidung, Geschirr, Anstecker und anderes gedruckt werden darf und damit die rechtsextreme Szene auf die Schippe genommen wird. Es gibt viele Wege im Kampf gegen die Nazis: politisch für ein NPD-Verbot einzutreten ist einer davon. Ein anderer ist die satirische Persiflage mit Hilfe des Storchs. Den Machern von Storch Heinar meinen herzlichen Glückwunsch zu diesem Sieg!“