Mit der Ablehnung des Entwurfes für ein Bibliotheksgesetz Mecklenburg-Vorpommern durch die CDU- und SPD-Fraktion haben die Regierungsfraktionen nach Ansicht des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, deutlich gemacht, dass sie an einer langfristigen qualitativen Entwicklung der Bibliotheken im Land nicht interessiert sind.
„CDU und SPD ignorieren damit die Ergebnisse einer Anhörung von Expertinnen und Experten, die deutlich gemacht haben, dass neben einem Entwicklungskonzept für die Bibliotheken die Rahmenbedingungen dafür grundsätzlich geregelt werden müssen“, erklärte Koplin am Dienstag.
„Dabei ist die Entwicklung bei den öffentlichen Bibliotheken seit Jahren besorgniserregend, gekennzeichnet von einem stetigen Rückgang der Zahl der Bibliotheken, verbunden mit Personalabbau und sich insgesamt verschlechternden Rahmenbedingungen“, so Koplin. Allein im vergangenen Jahr sind 15 Bibliotheken geschlossen worden, so dass es gegenwärtig nur noch 158 öffentliche Bibliotheken gibt.
„Das Bibliothekswesen muss aber in der Lage sein, seinen bildungs- und kulturpolitischen Auftrag zu erfüllen, und den ungehinderten Zugang aller zu Informationen und Wissen gewährleisten“, betonte Koplin. „Mit der Ablehnung unseres Gesetzentwurfes wurde die Chance vertan, die öffentliche Grundfinanzierung zu regeln und Maßgaben für die Zusammenarbeit mit Schulen und anderen Bildungsträgern zu formulieren“, sagte Koplin. „Zudem wird die Möglichkeit vertan, einen konkreten Beitrag zur Förderung des lebenslangen Lernens zu leisten.“