Detlef Müller begrüßt Inkrafttreten des neuen EU-Vertrages
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Landtages, Detlef Müller, begrüßt das heutige Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon.
Mit diesem EU-Vertrag, der bereits am 13. Dezember 2007 in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten unterzeichnet worden war, sollen die Arbeitsmethoden der EU-Institutionen effektiver werden. Darin liege auch eine Chance für Mecklenburg-Vorpommern.
Im Zuge der Umsetzung des Lissabonvertrages hofft Detlef Müller nun auf eine neue Dynamik im europäischen Einigungsprozess, da der Vertrag die Bürgerinnen und Bürger mit mehr demokratischen Einflussmöglichkeiten ausstattet: “Nach jahrelangen Verhandlungen bekommen die Landesparlamente endlich mehr Mitspracherecht in der Europapolitik. Die Landtage müssen nun bei Gesetzgebungsverfahren, die sie betreffen, gehört werden. So finden zum Beispiel Probleme bei der Umsetzung von Gesetzesvorhaben vor Ort frühzeitig Berücksichtigung“, so Detlef Müller.