Anlässlich der Vorstellung der gemeinsamen Eckpunkte der christlich-liberalen Koalition zur Neuregelung des Arzneimittelsektors innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der CDU-Gesundheitspolitiker Dietrich Monstadt MdB (Schwerin-Ludwigslust): „Die christlich-liberale Koalition hat ein ausgewogenes Konzept zur wirkungsvollen Begrenzung der Arzneimittelkosten erarbeitet, das die Versorgung von Patienten mit guten und innovativen Medikamenten weiterhin sichert.
Das den Eckpunkten zugrunde liegende Konzept liegt im Interesse aller Beitragszahler. Es verlangt auch den Arzneimittelherstellern einen „Solidaritätsbeitrag“ ab, ohne den Pharma-Standort Deutschland zu gefährden.
Die steigenden Arzneimittelkosten sind einer der großen Ausgabenposten der gesetzlichen Krankenversicherung. Das belastet die Beitragszahler und treibt Lohnnebenkosten in die Höhe. Deshalb war entschiedenes Handeln erforderlich. Bezeichnend ist, dass ein solcher Schritt der früheren SPD-Gesundheitsministerin nicht gelungen ist, sondern vielmehr der christlich-liberalen Koalition vorbehalten blieb.
Besonders hervorzuheben ist, dass die Ansätze von Bundesgesundheitsminister Rösler und die Ergebnisse einer Klausurtagung der CDU/CSU-Gesundheitspolitiker nun in intensiven und vertrauensvollen Beratungen mit dem Koalitionspartner zügig in ein tragfähiges Konzept gemündet haben. Die christlich-liberale Koalition stellt damit ihre gesundheitspolitische
Handlungsfähigkeit unter Beweis.“
Sebastian Ehlers