Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Kabinetts zum Zukunftszentrum Nieklitz (ZMTW).
Die CDU-Landtagsabgeordnete Renate Holznagel machte deutlich, dass die CDU die Entwicklung in Nieklitz bereits in den vergangenen Jahren äußerst skeptisch gesehen habe und darauf wiederholt mit Kleinen Anfragen hingewiesen hätte.
„Die Entwicklung des ZMTW wird seitens der CDU-Landtagsfraktion seit Jahren kritisch begleitet. Eine dauerhafte Finanzierung aus Steuergeldern haben wir immer abgelehnt. Um die Zuwendungen an das ZMTW der Aufsicht des Landtages zu entziehen, wurde seitens der letzten rot-roten Landesregierung eine Förderung des ZMTW über die Bingo-Lotterie eingeführt.
Schon im Jahr 2003 wurde seitens der CDU-Landtagsfraktion deutlich darauf verwiesen, dass sich das ZMTW nicht aus den Eintrittsgeldern bzw. durch Entgelte für Sonderveranstaltungen oder aus Erträgen aus Vertragsleistungen kostendeckend finanzieren lassen wird. Im Rahmen der letzten Haushaltsberatung hat die CDU-Landtagsfraktion darauf hingewirkt, dass eine institutionelle Förderung des ZMTW nicht mitgetragen wird.
Wir begrüßen daher die heutige Entscheidung des Kabinetts und die Feststellung, dass die vom ZMTW angestrebten Entwicklungsmöglichkeiten aus Sicht der Landesregierung nach wie vor der notwendigen Tragfähigkeit entbehren sowie die Absage an eine Fehlbetragsfinanzierung für 2007 ausdrücklich“, so Renate Holznagel.