„Damit wird die Bundeswehr ein verlässlicher Partner im Heimatschutz bleiben“
Innenminister Lorenz Caffier, der zugleich auch Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates ist, war heute auf Einladung des Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière bei der Vorstellung der Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr.
„Ich begrüße, dass der neue Bundesminister der Verteidigung die Bundesländer in seine Entscheidungsfindung bei der Umsetzung der Bundeswehrstrukturreform einbezieht“, so Innenminister Caffier. „Richtig ist nunmehr, zuerst die verteidigungspolitischen Richtlinien bekannt zu geben, an denen sich die neue Struktur der Bundeswehr orientieren wird. Dazu gehört selbstverständlich auch, zu definieren, welche Aufgaben die Bundeswehr in Zukunft haben wird. Dass hierbei auch das gesamte Spektrum der zivil-militärischen Zusammenarbeit berücksichtigt wird, erfreut mich sehr. Damit wird die Bundeswehr ein verlässlicher Partner im Heimatschutz bleiben“, so der Minister weiter.
Aufgrund der Verankerung der verteidigungspolitischen Richtlinien wird ein Fähigkeitsprofil erstellt, welches den Umfang der Streitkräfte und des dann noch notwendigen zivilen Personals bestimmt. „Erst am Ende dieser Kette steht dann die Standortfrage“, so Minister Caffier. „Es ist gut, wenn der Bundesminister der Verteidigung hier in ständigem Kontakt mit den Bundesländern steht.“
Nachdem der Bundesminister der Verteidigung den Verteidigungsausschuss des Bundesrates über die Eckpunkte der Neuausrichtung der Bundeswehr informiert hat, wird er auch den Verteidigungsausschuss des Bundesrates informieren. „Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist notwendig. Sie wird auch nur im gemeinsamen Kontext von Politik und Gesellschaft gelingen. Dafür wurde heute ein geeigneter Grundstein gelegt“, so der Minister abschließend.
Quelle: Innenministerium