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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Bundeswehr kompromissbereit bei Übungsflügen im Raum Schwerin

Zum Ergebnis seiner Bemühungen gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium, die Belastungen durch Übungsflüge der Bundeswehr über der Landeshauptstadt Schwerin zu mindern, erklärt der Schweriner Bundestagsabgeordnete Hans- Joachim Hacker:
Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung sichert in seinem Schreiben vom heutigen Tage zu, dass die Stadt Schwerin grundsätzlich nicht im Tiefflug überflogen werden soll.

Diese ist das Ergebnis meiner Initiative gegenüber dem Bundesverteidigungsminister, mit der ich auf Flugübungen der Bundesluftwaffe im Monat Mai 2008 reagiert hatte. In meinem Brief hatte ich ausgeführt, dass durch Flughöhenunterschreitungen von 300m Belastungen für die Bevölkerung und die Touristen in der Landeshauptstadt Schwerin entstehen. Gleichzeitig hatte ich den Minister ersucht, nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, diese Belastungen in Zukunft auszuschließen.

Eine generelle Änderung der flugbetrieblichen Bestimmungen für die Luftwaffe ist seitens des Bundesverteidigungsministeriums für die Landeshauptstadt Schwerin nicht möglich, da dieses zu einem Präzedenzfall führen würde. Unter dem Aspekt des Gleichheitsgrundsatzes wären dann Städte vergleichbarer Größe und Städte mit schützenswerten Kulturgütern sowie anderen besonders zu berücksichtigenden Einrichtungen wie Reha- Zentren und Klinken ebenfalls in eine Ausregelung einzubeziehen. Dies würde de facto dazu führen, dass Übungen der Bundeswehr im Luftraum über Deutschland nicht mehr möglich wären.

Ich sehe in der Zusage des Bundesministers Dr. Jung, dass „die Stadt Schwerin grundsätzlich nicht im Tiefflug überflogen werden soll“, eine positive Reaktion, die dem Anliegen der Schwerinerinnen und Schweriner gerecht wird. Die Zukunft wird zeigen, ob auf das Wort des Ministers Verlass ist.


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