Backhaus greift unzulässig ins Verfahren zum Kraftwerk ein

Kritik von Torsten Jelinski, Sprecher der Grünen auf Rügen

BG90Mit seinen Aussagen zum Heringsgutachten für das Kraftwerk Lubmin greift Minister Backhaus unzulässig in das Genehmigungsverfahren ein, kritisieren Bündnis 90/Die Grünen.

Es kann nicht angehen, dass der Minister das Gutachten öffentlich bewertet und feststellt, dass dieses keine Verweigerungsgründe für den Bau des Kohlekraftwerks Lubmin liefert, während die Genehmigungsbehörde das Gutachten erst noch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens auswerten muss, kritisiert Torsten Jelinski, Sprecher der Grünen auf Rügen.

Im Gutachten wird von erheblichen Eingriffen gesprochen und von einem Rückgang des Heringsnachwuchses um 4 – 7 %. Angesichts der geringen Heringsbestände, die zu regelmäßigen Reduzierungen der Fangquoten für die Fischer führen, stelle sich die Frage, ob man hier nicht auch zu anderen Ergebnissen kommen könnte, insbesondere wenn man aktuelle Beobachtungen der regionalen Fischer mit einbeziehen würde.

Oder ging es nur darum, im Auftrag des Landes ein Gutachten zu erstellen, das dem Kohle-Investor DONG den Weg bereiten soll, fragt Jelinski.