Schiffssicherheit, Umweltschutz und Energiewende im Blick
Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kehrt heute (27. Mai 2011) von einem Arbeitsbesuch aus Finnland zurück. Im Mittelpunkt der fünftägigen Reise standen Beratungen in Turku, der Hauptstadt der Partnerregion Südwestfinnland, sowie in der Landeshauptstadt Helsinki. Inhaltlich reichten die beratenen Themen von der EU-Ostseestrategie, dem Einsatz erneuerbarer Energien und schwefelarmer Schiffstreibstoffe bis hin zur Verkehrsüberwachung und zum verpflichtenden Einsatz von Lotsen auf der Ostsee.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Detlef Müller, zieht zum Abschluss des Arbeitsbesuchs in Finnland folgendes Fazit:
„Wichtig war es uns, die seit 10 Jahren existierende Partnerschaft mit der Region Südwestfinnland um eine parlamentarische Dimension zu erweitern. Dazu ist das Jahr 2011, in dem die Hauptstadt Turku europäische Kulturhauptstadt ist, besonders geeignet. Eine Reihe von Themen konnten wir zudem in Gesprächen mit Abgeordneten des nationalen finnischen Parlaments vertiefen. Obwohl die Koalitionsbildung in Finnland nach dem überraschenden Erfolg einer europaskeptischen Partei noch nicht abgeschlossen ist, zeichnet sich ab, dass sich unser wechselseitig gutes Verhältnis stabil weiterentwickeln wird. Ende August wird das finnische Parlament zudem zu einer ostseeweiten Konferenz nach Helsinki einladen. Entsprechend der Breite unserer Zuständigkeit haben wir zudem intensive Beratungen mit einer ganzen Reihe unterschiedlicher Partner in Helsinki durchgeführt, so zum Beispiel mit Vertretern des finnischen Justizministeriums, dem Eigentümer von Finnlines – der zur europa- und weltweit operierenden Grimaldi-Gruppe gehörenden Fährgesellschaft, dem Leiter der maritimen Sicherheit in Finnland und der zwischenstaatlichen Umweltorganisation HELCOM. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit unseren Gesprächen gut drei Monate vor unserer Landtagswahl eine gute Grundlage gelegt haben, an die der kommende Landtag anknüpfen kann und sollte.“
Quelle: Landtag Mecklenburg-Vorpommern